Merkel will laut Regierungssprecher erstmals öffentlich auf Bürgerfragen antworten

von Martin Reyher, 01.04.2011

Nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg überdenkt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Antwortverhalten auf abgeordnetenwatch.de. Das hat Regierungssprecher Seifert heute in einer Twitternachricht mitgeteilt (s. rechts). Offenbar ist dies Teil einer "Dialogoffensive2011", mit der sich die Kanzlerin den Fragen und Anliegen der Menschen widmen möchte. Merkel hält bislang den einsamen Rekord von 766 nicht beantworteten Bürgerfragen. Allein in dieser Wahlperiode warten 173 Menschen auf Antwort von der Regierungschefin. Sollte die Kanzlerin künftig tatsächlich antworten, würde sie es ihrem Finanzminister gleichtun: Auch Wolfgang Schäuble gehörte anfangs zu den strikten Antwortverweigerern. Gegenüber der Zeitung DIE WELT ließ er heute vor genau drei Jahren mitteilen (pdf): "Die Etablierung des Portals und die Qualität der Fragen haben den Minister veranlasst, seine Bedenken hintan zu stellen." Inzwischen gehört Schäuble zu den Top 10 der am häufigsten antwortenden Abgeordneten.

 

Nachtrag von 23:30 Uhr: Möglicherweise gibt die Kanzlerin bald selber Auskunft über ihren Meinungswandel. Ein Bürger hat ihr heute folgende Fragen gestellt:

Sehr geehrte Frau Merkel, Sie haben seit 2005 ca. 773 Fragen von Bürgern nicht beantwortet. Ca. 130 Fragen von Bürgern pro Jahr ließen Sie unbeantwortet! 1.) Trifft es zu, daß Sie in Zukunft auf diesem Internetforum Fragen von Bürgern beantworten wollen? 2.) Wer soll die Antworten ggf. für Sie vorbereiten? Das Presseamt des Kanzleramtes? 3.) Warum haben Sie hier fast sechs Jahre lang keine Fragen von Bürgern beantwortet? 4.) Was hat ggf. zu Ihrem Sinneswandel geführt? 5.) Können Sie sich vorstellen, daß eine grosse Zahl von Bürgern heute, 2011, an Ihren Antworten gar nicht mehr interessiert ist?

 

Nachtrag vom 2. April 2011: In den Kommentaren und bei Facebook wird die Vermutung geäußert, dass es sich lediglich um einen Aprilscherz handelt.

 

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