Es ist schon eigenartig: Während die einen Kommunalpolitiker abgeordnetenwatch.de aus Sorge vor zu vielen Bürgerfragen ablehnen, monieren andere das genaue Gegenteil: Zu wenig Fragen. In Wirklichkeit sind beide Begründungen der verzweifelte Versuch, sich den Bürgerfragen zu entziehen. Dass es auch anders geht, zeigen die Stadträte in zahlreichen Kommunen: Sie haben die Initiative zum Start …

Gestern ist in der Hessischen-Niedersächsischen Allgemeinen ein Interview (pdf) mit der Bundestagsabgeordneten Ulrike Gottschalck erschienen. Es geht darin um ihr Antwortverhalten auf abgeordnetenwatch.de, oder besser gesagt: es geht um das „Mangelhaft“ für ihr Antwortverhalten.

Zum zweiten Mal haben wir die Antwortquoten der Bundestagsabgeordneten in Schulnoten umgerechnet und in unserem Blog veröffentlicht. Auf diese …

“Ich … nehme jedoch Abstand von der Teilnahme an wenig seriösen (kommerziellen) Diskussionsforen wie abgeordneten- oder kandidatenwatch.de”: So begrüßt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Norbert Schindler die Besucher seiner Homepage. Ein Jugendlicher aus Schindlers Wahlkreis, der den Volksvertreter eigentlich via abgeordnetenwatch.de eine Frage stellen wollte, schrieb diesem stattdessen einen offenen Brief, in dem er so …

Die hessischen CDU-Abgeordneten wollen keine Bürgerfragen öffentlich auf abgeordnetenwatch.de beantworten. Ihr Argument lautet sinngemäß: Als vom Volk gewählte Abgeordnete stellen wir an uns den Anspruch, selbst darüber zu entscheiden, auf welchem Wege uns das Volk anzusprechen hat. – Noch deutlicher lässt sich nicht ausdrücken, welches Rollenverständnis jemand hat.

Poltiker sind so unbeliebt wie kaum eine andere Berufsgruppe, nur Banker und TV-Moderatoren werden noch weniger geschätzt. Doch anstatt die Auseinandersetzung mit den Bürgern zu suchen, sich Fragen und Kritik zu stellen, schotten sich manche Volksvertreter ab. Der Frust der Ungehörten über “die Politiker” bricht sich on- und offline Bahn und bringt so einen …

Nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg überdenkt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Antwortverhalten auf abgeordnetenwatch.de. Das hat ihr Regierungssprecher heute in einer Twitternachricht mitgeteilt. Die Kanzlerin wolle eine Dialogoffensive2011 starten.

Auf Bürgerfragen bei abgeordnetenwatch.de möchte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann nicht öffentlich antworten – “aus datenschutzrechtlichen Gründen”. Nun hat die Causa sogar den Landtag beschäftigt: Drei Abgeordnete wollten von Schünemann in einer Anfrage wissen, wie er zu dieser sonderbaren Begründung komme; und ob er als Innenminister nun gegen diejenigen Abgeordneten vorgehen werde, die offensichtlich gegen …

Im Internet lauert eine Gefahr, findet ein früherer Abgeordneter, und das ist der Bürger: “Es ist also wünschenswert, dass derjenige, der sich einloggen will, um an der elektronischen Demokratie teilzuhaben, legitimiert sein muss und sich ausweisen kann”, sagt Gerd Höfer auch im Zusammenhang mit abgeordnetenwatch.de. Verständlich, dass ein Abgeordneter wissen will, wer ihm eine …

Nebenberuf Abgeordneter: Der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück ist mittlerweile nicht nur ganz normales Mitglied des Bundestags, sondern auch Buchautor, Aufsichtsratsmitglied und vielbeschäftigter Referent. Seit der Bundestagswahl hat er 29 Vorträge gehalten und allein dafür mehr als 200.000 Euro an Honoraren bezogen. Unter diesen Nebentätigkeiten leidet jedoch Steinbrücks Haupttätigkeit als Bundestagsabgeordneter: Nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de …

„Nicht jedes Thema sollte auf einer öffentlichen Plattform wie abgeordnetenwatch.de diskutiert werden“, zum Beispiel der Sinn oder Unsinn mancher Subventionen. Das findet die Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck und antwortet Bürgern seit der Wahl nur noch auf vertraulichem Weg, soll heißen: nicht öffentlich. Über die Note “ungenügend” für ihre Antwortquote hat sie nun via Lokalzeitung ihren …