Karl-Theodor zu Guttenberg ist nicht der erste Bundestagsabgeordnete, dem der Doktortitel abhanden gekommen ist. Ein Kollege stolperte 2009 über einen gekauften Titel, gegen einen weiteren leitete die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen der unbefugten Führung eines akademischen Grades ein. Zahlreiche Bürger haben die Abgeordneten mit Fragen konfrontiert, doch eine Antwort erhielten sie meist nicht.
mehr...Das Doktoren-Parlament: Titel, Dissertationen und Plagiate im Spiegel von Bürgerfragen
geschrieben am 23.02.2011 um 18:40 in Allgemein, Bundestag, wahrheitswidrig von Martin Reyher , 62 KommentareGesetzentwurf torpediert: Finanzberater-Lobby feiert “Erfolg unserer Anstrengungen”
geschrieben am 09.12.2010 um 21:08 in Allgemein, Bundestag, Lobbyismus, Parteispenden, Transparenz von Martin Reyher , 16 KommentareDie weihnachtlichen Festtage stehen zwar erst noch bevor, aber die Finanzberater-Lobby hat schon jetzt allen Grund zu feiern – und zwar ihre erfolgreiche Arbeit hinter den Kulissen. In einem internen Brief eines Lobbyistenverbandes an seine Mitglieder freut man sich, dass “der von uns bekämpfte Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums nunmehr dauerhaft von der Tagesordnung des Bundeskabinetts …
mehr...CDU fehlt am seltensten bei Abstimmungen, Linke am häufigsten
geschrieben am 07.12.2010 um 11:24 in Allgemein, Bundestag von Martin Reyher , 22 KommentareOffensichtlich hat Regierungsverantwortung eine disziplinierende Wirkung auf die Anwesenheit bei wichtigen Abstimmungen im Bundestag. Nach einer abgeordnetenwatch.de-Auswertung von 85 namentlichen Abstimmungen seit 2005 haben Abgeordnete der CDU die geringste Abwesenheitsquote im Parlament.
mehr...Warum Schwarz-Gelb keine Chaostruppe ist
geschrieben am 16.11.2010 um 12:38 in Allgemein, Bundestag von Martin Reyher , 4 Kommentare“Gurkentruppe”, “Wildsau” – die verbalen Keilereien im schwarz-gelben Bündnis stehen stellvertretend für die koalitionsinternen Zwistigkeiten. Doch eine Analyse des Abstimmungsverhaltens fördert Überraschendes zutage: CDU, CSU und FDP verhalten sich bislang äußerst homogen. Ganz im Gegensatz zur Großen Koalition zwischen 2005 und 2009.
mehr...Wie dem Bundestag bei einer Verfassungsänderung die Abgeordneten abhanden kamen
geschrieben am 12.11.2010 um 21:15 in Allgemein, Bundestag von Martin Reyher , 18 KommentareFreitagmittag, 12.56 Uhr: Der Bundestag stimmt über eine Verfassungsänderung ab, doch es fehlt jeder sechste Abgeordnete. Einige Minuten zuvor waren viele von ihnen noch anwesend.
mehr...Realsatire Bundestag: “Na, na, na!” – “Sie sind peinlich, Herr Nüßlein.”
geschrieben am 09.11.2010 um 09:11 in Allgemein, Bundestag von Martin Reyher , 5 Kommentare“Heuchler”, “Schreier”, “Pöbel-Peter”: So beschimpfen sich Abgeordnete in einer ganz normalen Bundestagssitzung. Doch niemand außerhalb des Bundestags bekommt es mit, denn die Beleidigungen werden nicht offen ins Mikrofon gerufen – sie kommen als Zwischenrufe aus der Weite des Plenums. Wer sich durch die Protokolle der Bundestagssitzungen arbeitet, stößt auf so manche verbale Entgleisung im …
mehr...Nebeneinkünfte: Opposition für höhere Offenlegungsgrenzen, Koalition skeptisch
geschrieben am 05.11.2010 um 11:19 in Allgemein, Bundestag, Nebeneinkünfte, Transparenz von Martin Reyher , 9 KommentareVerbesserte Transparenzregeln bei Nebeneinkünften wird es in absehbarer Zeit wohl nicht geben. Das ergab jetzt eine abgeordnetenwatch.de-Umfrage unter den Parteien, nachdem die SPD vor Kurzem einen entsprechenden Vorstoß gestartet hatte.
mehr...“Politshow”, “Schaumschlägerei” oder: Der Gedächtnisverlust der SPD
geschrieben am 25.10.2010 um 16:29 in Allgemein, Bundestag von Martin Reyher , 10 KommentareVor dreieinhalb Jahren empörten sich die Sozialdemokraten noch über “populistische Aktionen” und “propagandistische Schaumschlägerei” des politischen Gegners. Nun greifen sie selbst zu ähnlichen Methoden.
mehr...Der Major und die Ausweispflicht für Fragesteller
geschrieben am 07.09.2010 um 12:46 in Allgemein, Bundestag, Transparenz, abgewimmelt von Martin Reyher , 23 KommentareIm Internet lauert eine Gefahr, findet ein früherer Abgeordneter, und das ist der Bürger: “Es ist also wünschenswert, dass derjenige, der sich einloggen will, um an der elektronischen Demokratie teilzuhaben, legitimiert sein muss und sich ausweisen kann”, sagt Gerd Höfer auch im Zusammenhang mit abgeordnetenwatch.de. Verständlich, dass ein Abgeordneter wissen will, wer ihm eine …
mehr...Ein Buch, 29 Vorträge und einige Hunderttausend Euro: Zwei Bücher, 60 Vorträge und über eine Millionen Euro: Die Nebeneinkünfte des Peer Steinbrück (updated)
geschrieben am 17.08.2010 um 12:46 in Allgemein, Bundestag, Nebeneinkünfte, Transparenz, abgewimmelt von Martin Reyher , 154 Kommentare
Nebenberuf Abgeordneter: Der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück ist mittlerweile nicht nur ganz normales Mitglied des Bundestags, sondern auch Buchautor, Aufsichtsratsmitglied und vielbeschäftigter Referent. Seit der Bundestagswahl hat er 29 Vorträge gehalten und allein dafür mehr als 200.000 Euro an Honoraren bezogen. Unter diesen Nebentätigkeiten leidet jedoch Steinbrücks Haupttätigkeit als Bundestagsabgeordneter: Nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de …
mehr...Meine Arbeitswoche als Bundestagsabgeordneter
geschrieben am 13.08.2010 um 16:03 in Allgemein, Bundestag, Transparenz von Redaktion , 19 KommentareBürger-Anrufe wegen eines ausgefallenen Rikscha-Rennens, zähe Ausschusssitzungen und abends noch eine Diskussionsveranstaltung: Das ist der Alltag des nordrhein-westfälischen Bundestagsabgeordneten Uwe Schummer. In einem Gastbeitrag für abgeordnetenwatch.de beschreibt der Politiker eine typische Arbeitswoche und erklärt, worüber er mit den Bürgern in seinem Wahlkreis einen schriftlichen Vertrag abgeschlossen hat.
mehr...Nach der Zeugnisvergabe kommt die Einsicht
geschrieben am 10.08.2010 um 16:22 in Allgemein, Bundestag von Jan Dirk Hoffmann , 11 KommentareZwei Wochen nach der Zeugnisvergabe wird allmählich sichtbar, was für Folgen sie hat: Lange verschollen geglaubte Politiker melden sich plötzlich auf abgeordnetenwatch.de zurück und beantworten liegengebliebene Fragen. Von wegen Sommerferien! Der Ehrgeiz scheint geweckt.
mehr...Freiwilligkeit mit Druck und Drohungen
geschrieben am 10.08.2010 um 11:47 in Allgemein, Bundestag von Martin Reyher , 3 KommentareAbweichler haben in der SPD nichts zu befürchten, versichert deren parlamentarischer Geschäftsführer. Schlagzeilen wie „Struck will Reform-Gegner bestrafen“ oder „Müntefering droht den Abweichlern“ sprechen allerdings eine ganz andere Sprache.
mehr...Antwort auf vertraulichem Weg
geschrieben am 06.08.2010 um 18:39 in Allgemein, Bundestag, Transparenz, abgewimmelt von Martin Reyher , 14 Kommentare„Nicht jedes Thema sollte auf einer öffentlichen Plattform wie abgeordnetenwatch.de diskutiert werden“, zum Beispiel der Sinn oder Unsinn mancher Subventionen. Das findet die Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck und antwortet Bürgern seit der Wahl nur noch auf vertraulichem Weg, soll heißen: nicht öffentlich. Über die Note “ungenügend” für ihre Antwortquote hat sie nun via Lokalzeitung ihren …
mehr...Schüler fragt, Abgeordneter antwortet – eine Lektion fürs Leben
geschrieben am 27.07.2010 um 19:23 in Allgemein, Bundestag, Landtage, abgewimmelt von Martin Reyher , 1 KommentarWer nicht fragt, bleibt dumm: An Niedersachsens Schulen steht „abgeordnetenwatch.de“ künftig auf dem Stundenplan. In seinem neuen Lehrbuch druckt ein renommierter Verlag unsere Projektbeschreibung als Anleitung zur direkten Kontaktaufnahme mit Politikern. Deren Antworten, das zeigt die Erfahrung, können für die Schüler eine Lektion fürs Leben sein. Manchmal sind sie auch der Beginn einer Nichtwähler-Karriere.
mehr...Zeugnis für die Abgeordneten: 275x „sehr gut“, 169x durchgefallen
geschrieben am 27.07.2010 um 09:55 in Allgemein, Bundestag, abgewimmelt von Martin Reyher , 32 KommentareMit einer “sehr guten” Antwortbilanz auf abgeordnetenwatch.de können 275 Bundestagsabgeordnete beruhigt in die Sommerpause gehen. 169 Volksvertreter sollten dagegen in den nächsten Wochen dringend nacharbeiten: Ihre Antwortquote liegt neun Monate nach der Bundestagswahl bei weniger als 50 Prozent. In der Schule wäre dies ein “mangelhaft” bzw. ein “ungenügend”.
mehr...Abgeordnete in der Zwickmühle
geschrieben am 08.07.2010 um 10:58 in Allgemein, Bundestag, Landtage von Martin Reyher , 3 KommentareAls einziger CSU-Abgeordneter mit der Linkspartei stimmen? Den Drohungen des Fraktionsvorsitzenden widerstehen? Mit seiner Nein-Stimme die eigene Koalition in Gefahr bringen? Immer wieder geraten Abgeordnete in eine Zwickmühle – und bleiben standhaft. Fünf Beispiele.
mehr...„Steinbrück missbraucht sein Mandat“: abgeordnetenwatch.de-Recherche sorgt für Schlagzeilen
geschrieben am 30.06.2010 um 16:32 in Allgemein, Bundestag, Nebeneinkünfte, Transparenz, abgewimmelt von Martin Reyher , 24 Kommentare“Unterm Strich” heißt das Erstlingswerk des Autors Peer Steinbrück, das ab dem 16. September bei einem großen Onlinehändler zu kaufen sein wird. Wenige Tage später wird Steinbrück im Berliner Ensemble aus seinem druckfrischen Buch vortragen, und wer den Minister a.D. dabei erleben möchte, kann sich zum Preis von 19,35 Euro jetzt schon mal eine …
mehr...Wulff, Gauck oder Jochimsen? Ihr direkter Draht zu den Wahlfrauen und -männern
geschrieben am 23.06.2010 um 14:53 in Allgemein, Bundestag, Landtage von Martin Reyher , 15 KommentareWulff, Gauck oder Jochimsen? Irgendwie sind auch Sie mit dabei, wenn die Bundesversammlung am 30. Juni einen Nachfolger von Horst Köhler bestimmt. Schließlich sind die 622 Abgeordneten aus dem Bundestag sowie die Landtagsabgeordneten unter den 622 Ländervertretern Repräsentanten von uns Bürgerinnen und Bürgern, ausgestattet mit unserem Vertrauen, das wir ihnen bei der letzten Wahl …
mehr...Einblick in die “Fraktionsdisziplin”: Abweichler müssen sich schriftlich erklären
geschrieben am 17.06.2010 um 17:15 in Allgemein, Bundestag von Martin Reyher , 33 KommentareNach Aussage des Abgeordneten Peter Gauweiler müssen sich fraktionsinterne Abweichler einen Tag vor einer Abstimmung schriftlich bei der Fraktionsführung erklären. abgeordnetenwatch.de hat alle Parteien um eine Stellungnahme gebeten.
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