Wie ernst nehmen die deutschen EU-Abgeordneten ihren Job? Hunderte Protokolle von Ausschusssitzungen haben wir in den vergangenen Wochen ausgewertet. Das Ergebnis der Recherche: Unsere Volksvertreter sind besser als ihr Ruf, aber: Fünf der 99 deutschen Europaabgeordneten fehlten bei mehr als der Hälfte aller Sitzungen.

Klaus-Heiner Lehne ist einer der einflussreichsten Politiker in Brüssel – und einer der umstrittensten. Kritiker halten den Vorsitzenden des EU-Rechtsausschusses für einen “schlimmen Lobbyisten”, da er gleichzeitig einer internationalen Großkanzlei zu Diensten ist. Nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen fädelte diese 2010 einen Deal für einen Plattenmulti ein, während Lehne im EU-Parlament über die Durchsetzung von Urheberrechten mit …

Sie sind Volksvertreter – und gleichzeitig z.T. hoch bezahlte Mitarbeiter von Unternehmen. abgeordnetenwatch.de zeigt, wie viel unsere Volksvertreter im Europaparlament mit ihren Nebentätigkeiten verdienen. Bei einigen ist das sogar mehr als mit dem Abgeordnetenmandat.

Schon einmal war Silvana Koch-Mehrin wegen häufiger Abwesenheit bei den Plenarsitzungen des EU-Parlaments ins Gerede gekommen. Nun berichtet das ARD-Magazin Panorama, die frühere Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments habe zuletzt im November 2009 eine Sitzung des Petitionsausschusses besucht. In dem Fernsehbeitrag kommt unser Kollege Gregor Hackmack mit einer Bewertung der Panorama-Rechercheergebnisse zu Wort. Hier geht …

Sind EU-Kommissare bereit ihren Drogenkonsum öffentlich zu beichten? Wie viele Flaschen Wasser konsumierte die EU-Kommission 2006? Gibt es Autofirmen mit Interesse an einem PKW-Kompass, der den Weg nach Mekka weist? Die Nase voll von solchen parlamentarischen Anfragen haben nun die Präsidenten des Europaparlaments. Künftig soll im Hohen Haus ein Moderations-Codex gelten – wie auf …

Mindestens 16 Abgeordnete des Bundestags und des Europäischen Parlaments haben im Jahr 2009 EU-Agrarsubventionen für ihre privaten Landwirtschaftsbetriebe erhalten. Das ergaben Recherchen von abgeordnetenwatch.de. Insgesamt belaufen sich die Beihilfen für die deutschen Abgeordneten auf mindestens 639.379,24 Euro.