Schon einmal war Silvana Koch-Mehrin wegen häufiger Abwesenheit bei den Plenarsitzungen des EU-Parlaments ins Gerede gekommen. Nun berichtet das ARD-Magazin Panorama, die frühere Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments habe zuletzt im November 2009 eine Sitzung des Petitionsausschusses besucht. In dem Fernsehbeitrag kommt unser Kollege Gregor Hackmack mit einer Bewertung der Panorama-Rechercheergebnisse zu Wort. Hier geht …

Sind EU-Kommissare bereit ihren Drogenkonsum öffentlich zu beichten? Wie viele Flaschen Wasser konsumierte die EU-Kommission 2006? Gibt es Autofirmen mit Interesse an einem PKW-Kompass, der den Weg nach Mekka weist? Die Nase voll von solchen parlamentarischen Anfragen haben nun die Präsidenten des Europaparlaments. Künftig soll im Hohen Haus ein Moderations-Codex gelten – wie auf …

Mindestens 16 Abgeordnete des Bundestags und des Europäischen Parlaments haben im Jahr 2009 EU-Agrarsubventionen für ihre privaten Landwirtschaftsbetriebe erhalten. Das ergaben Recherchen von abgeordnetenwatch.de. Insgesamt belaufen sich die Beihilfen für die deutschen Abgeordneten auf mindestens 639.379,24 Euro.