Hip-Hopper meets Volksvertreter: Videoprojekt will zwei Welten zusammenbringen

geschrieben am 26.02.2013 um 15:57 in Allgemein von admin , 2 Kommentare

Von Tim Sergio Gago

Ruft ein Jugendlicher einem Politiker entgegen: „Ihr behandelt uns wie den letzten Dreck.“

Kein guter Auftakt für einen Austausch, oder? Kommt drauf an.

Das Hip-Hop-Video des Jugendlichen, aus dem der Satz stammt, ist Teil des Projekts RAPutation der Initiative DU HAST DIE MACHT. Weil politikferne junge Menschen im Normalfall wenig Möglichkeit haben, ihre …

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Überraschungserfolg für Internetpartei in Italien: Wer sind die “Grillini”?

geschrieben am 26.02.2013 um 11:06 in Allgemein von admin , 4 Kommentare

Von 0 auf 25 Prozent: Wer sind die “Grillini”, die Anhänger des italienischen Komikers Beppe Grillo? Wir haben einen Experten zum Ausgang der italienischen Parlamentswahl interviewt.

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Goldman Sachs, JP Morgan, Josef Ackermann: Mit diesen Lobbyisten traf sich die Bundesregierung

geschrieben am 21.02.2013 um 14:39 in Lobbyismus von Martin Reyher , 35 Kommentare

Goldman Sachs, JP Morgan, Deutsche Bank: Wenn die Bundesregierung in der Euro- und Staatsschuldenkrise Rat sucht, geben sich die Top-Manager der großen (Investment)-Banken im Kanzleramt und den Bundesministerien die Klinke in die Hand. Mehr als 300 Mal haben Vertreter der Bundesregierung in dieser Wahlperiode die wichtigsten Bankmanager getroffen, wie das Finanzministerium jetzt eingeräumt hat. …

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Ihre Meinung ist gefragt: Lobbyismus Anhörung im Hessischen Landtag

geschrieben am 13.02.2013 um 16:03 in Landtage, Lobbyismus, Transparenz von Roman Ebener , 15 Kommentare

Die Landtage haben Nachholbedarf. Zivilgesellschaft und Wirtschaft fordern immer stärker eine Offenlegung von wirtschaftlichen Verflechtungen der Politiker ein. Jetzt soll in Hessen diskutiert werden. abgeordnetenwatch.de braucht Ihre Meinung

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“GovData” – Bundesinneministerium blamiert sich mit Plänen zum deutschen Open-Data-Portal

geschrieben am 08.02.2013 um 16:16 in Open-Data von Mathias Rakow , 8 Kommentare

Bürger und Bürgerinnen können frei und ohne Beschränkungen – steuerfinanzierte – staatliche Daten nutzen. Wie sie die Daten dann verwenden, privat oder gewerblich, ist ihnen überlassen.
So sieht jedenfalls das Konzept für Open (Government) Data aus. Öffentliche Einrichtungen, wie z. B. Behörden, Parlamente, Verkehrsunternehmen oder Wetterdienste verfügen über eine große Anzahl von Daten. Diese wurden …

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Schüler aus Dillingen a.d. Donau ermutigen Lokalpolitiker zu Transparenz

geschrieben am 06.02.2013 um 13:11 in Kommunen, Schüler machen abgeordnetenwatch.de von Pablo Ziller , schreiben Sie einen Kommentar

Ein Schuljahr lang haben Schüler eines bayerischen Gymnasiums an einem ehrgeizigen Unterrichtsprojekt gearbeitet: abgeordnetenwatch.de für ihre Kommunalpolitiker. Doch die mussten erst einmal überzeugt werden. Jetzt ist die weitgehend in Eigenregie entstandene Plattform online – und die ersten Fragen sind auch schon da.

Praxisorientierte Projektarbeit – das war in den vergangenen Monaten das Ziel des “P-Seminars” …

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PR-Agentur hinter PeerBlog warb mit “schnellem Zugang” zu Politikern

geschrieben am 05.02.2013 um 14:21 in Lobbyismus, Wahlen von Martin Reyher , 33 Kommentare

Einen “schnellen Zugang” zu politischen Entscheidungsträgern: Das versprach vor einiger Zeit ausgerechnet die PR-Agentur, die Peer Steinbrück mit dem gerade gestarteten “PeerBlog” zum Kanzler machen will. Sollte der Namensgeber im September ins Kanzleramt einziehen, könnte sich die Wahlkampfunterstützung für die Düsseldorfer Kommunikationsprofis erst richtig auszahlen.

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Anrufe in der STERN-Redaktion: Michael Fuchs beschwerte sich mehrfach über Recherchen

geschrieben am 24.01.2013 um 16:42 in Lobbyismus, Nebeneinkünfte von Martin Reyher , 22 Kommentare

Der Bundestagsabgeordnete Michael Fuchs hat offenbar mehrfach im Hauptstadtbüro des STERN angerufen um sich über Recherchen zu seinen Nebentätigkeiten bei der von MI6-Agenten gegründeten Firma “Hakluyt & Company” zu beschweren.

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Hat Michael Fuchs im TV die Unwahrheit gesagt?

geschrieben am 18.01.2013 um 15:00 in Lobbyismus, Nebeneinkünfte von Martin Reyher , 48 Kommentare

Er habe immer korrekte Angaben über seinen Auftraggeber gemacht – das habe die Bundestagsverwaltung zugegeben, behauptet der Bundestagsabgeordnete Michael Fuchs. Tatsächlich? Das vermeintliche Entlastungsschreiben zu seiner langjährigen Tätigkeit bei einem privaten Nachrichtendienst bringt den CDU-Fraktionsvize jetzt in Erklärungsnot. Hat Michael Fuchs im TV die Unwahrheit gesagt?

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Letzte Wahlhilfe: Was wollen die Parteien in Niedersachsen?

geschrieben am 18.01.2013 um 14:41 in Kandidaten-Check, Wahlen von Mathias Rakow , 5 Kommentare

Am kommenden Sonntag finden Landtagswahlen in Niedersachsen statt (hier geht’s zum Frageportal auf abgeordnetenwatch.de…). Für uns Anlass, die Positionen der Kandidaten miteinander zu vergleichen und diese für noch unentschlossene Wähler als Entscheidungshilfe bereitzustellen. Dafür haben wir die Einzelmeinungen der Direktkandidaten im Kandidaten-Check ausgewertet und im Folgenden die Mehrheitsmeinung innerhalb einer Partei (< 60 %) …

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CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs geht juristisch gegen abgeordnetenwatch.de vor

geschrieben am 16.01.2013 um 16:34 in Lobbyismus, Nebeneinkünfte von Martin Reyher , 87 Kommentare

Von der Öffentlichkeit unbemerkt hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Fuchs jahrelang für eine von MI6-Agenten gegründete Beratungsfirma gearbeitet, wie abgeordnetenwatch.de vergangene Woche enthüllte. Gegen unsere Berichterstattung geht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende nun mit juristischen Mitteln vor. Über einen Anwalt hat Fuchs uns eine Unterlassungserklärung zustellen lassen.

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Gegendarstellung

geschrieben am 16.01.2013 um 16:27 in Allgemein von admin , 15 Kommentare

Anmerkung der Redaktion: Eine Gegendarstellung von Michael Fuchs, die ursprünglich an dieser Stelle nachzulesen war, ist hierhin umgezogen.

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Michael Fuchs kassierte jahrelang Geld von nebulöser Beratungsfirma (Updates)

geschrieben am 09.01.2013 um 13:52 in Lobbyismus, Nebeneinkünfte von Martin Reyher , 164 Kommentare

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs hat nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen jahrelang Geld von einer nebulösen Londoner Beratungsfirma kassiert. Die Herkunft dieser Nebeneinkünfte – mindestens 57.000 Euro, vermutlich aber sehr viel mehr – wurde gegenüber der Öffentlichkeit verschleiert. Wofür erhielt der CDU-Politiker das Geld?

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Elftklässler stellen abgeordnetenwatch.de für ihren Stadtrat auf die Beine

geschrieben am 19.12.2012 um 10:38 in Schüler machen abgeordnetenwatch.de von Martin Reyher , 5 Kommentare

Seit Beginn des Schuljahres steht abgeordnetenwatch.de auf dem Stundenplan des Johann-Michael-Sailer-Gymnasiums im bayerischen Dillingen: Elftklässler wollen im Rahmen ihres Sozialkundekurses ein öffentliches Frageportal für ihre Stadtratsmitglieder auf die Beine stellen – und stehen nun kurz vor dem Ziel.

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Bescherung für die FDP: Textillobby spendet 65.000 Euro

geschrieben am 18.12.2012 um 14:42 in Parteispenden von Martin Reyher , 7 Kommentare

Kurz vor Weihnachten hat die Textillobby der FDP eine 65.000 Euro-Spende beschert. Die bislang höchste Parteispende des Verbandes der Nordwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie e.V. seit 1994 ging am vergangenen Freitag auf dem FDP-Konto ein und wurde von der Partei gestern bei der Bundestagsverwaltung gemeldet.

Der Lobbyverband vertritt nach eigenen Angaben rund 270 Unternehmen der Textil- und …

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Studie zeigt: Lobbyismus hebelt repräsentative Demokratie aus

geschrieben am 18.12.2012 um 13:00 in Lobbyismus von Gastbeitrag , 24 Kommentare

Deutsche Abgeordnete sind nicht käuflich, argumentieren Volksvertreter gern – und deswegen braucht es keine schärferen Gesetze gegen Korruption und Bestechlichkeit. Von wegen! Eine neue verhaltenswissenschaftliche Studie kommt nun zu dem Ergebnis, dass Politiker unbewusst gar nicht anders können als sich Lobbyisten gefügig zu machen. Die Schwelle zur Käuflichkeit ist dabei überraschend klein.

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“Warum haben Sie gerade gegen Transparenz gestimmt?” Abgeordnete flüchten vor Reporter

geschrieben am 26.11.2012 um 21:23 in Nebeneinkünfte von Martin Reyher , 58 Kommentare

Kürzlich im Deutschen Bundestag, gerade haben Union und FDP eine Komplettveröffentlichung von Nebeneinkünften abgelehnt: “Warum”, will ein wartender SPIEGEL TV-Reporter von Bundestagsabgeordneten wissen, “haben Sie gegen Transparenz gestimmt?” Mit einem Mal haben es die meisten der befragten Volksvertreter ganz eilig.

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Gesundheitspolitiker Spahn an Lobbyfirma beteiligt

geschrieben am 26.11.2012 um 16:38 in Lobbyismus von Martin Reyher , 25 Kommentare

Dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn von Transparenz bei Nebentätigkeiten nicht viel hält, erklärt sich vielleicht mit seiner klandestinen Vergangenheit. Denn wie das Magazin FOCUS heute berichtet, verdiente Spahn jahrelang “über ein diskretes Firmenkonstrukt heimlich an intensiver Lobbyarbeit für die Gesundheitsindustrie.”

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Hintermänner unbekannt: Beratertätigkeit von Ex-Minister Glos wirft Fragen auf

geschrieben am 21.11.2012 um 13:15 in Nebeneinkünfte von Martin Reyher , 12 Kommentare

Warum berät der frühere Wirtschaftsminister Michael Glos ein Unternehmen, dessen Hintermänner er nicht kennt? Die jüngste Nebentätigkeit des CSU-Abgeordneten wirft zahlreiche Fragen auf.

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NRW-Vorstoß gegen Abgeordnetenbestechung – abgeordnetenwatch.de überreicht 28.880 Unterschriften

geschrieben am 15.11.2012 um 09:38 in Abgeordnetenbestechung von Redaktion , 7 Kommentare

In Sachen Abgeordnetenbestechung machen jetzt auch die Bundesländer Druck. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat das Thema auf die Tagesordnung der Justizministerkonferenz setzen lassen, die heute in Berlin stattfindet.

Vor Beginn der Konferenz überreichte unser Kollege Frederik Röse Kutschatys Staatssekretär Karl-Heinz Krems* heute morgen in der Hessischen Landesvertretung einen Transparenzkoffer mit 28.880 Unterschriften – so …

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