Portrait von Andrea Nahles
Andrea Nahles
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Andrea Nahles zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Rainer G. •

Frage an Andrea Nahles von Rainer G. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Nahles,

nachstehend eine kleine Chronologie SPD- typischer Sozialreformen.

https://www.tagesschau.de/inland/familien-kitas-rechtsanspruch-101.html
https://www.strengmann-kuhn.de/presse/pressemitteilungen/pm-2016/kleinrechnen-der-hartz-iv-regelsaetze-beenden.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Regelbedarf
https://www.tagesschau.de/inland/familien-kitas-rechtsanspruch-101.html
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/gute-kita-gesetz-beschlossen/128382
https://www.google.de/search?ei=5e5rXPfwNITXkwW63ZnoDg&q=offene+stellen+erzieherinnen+deutschland&oq=offene+stellen+erzieherinnen+deutschland&gs_l=psy-ab.12...5571.12586..14805...0.0..0.137.1297.1j11......0....1..gws- wiz.......0i71j0i22i30j33i160.J186Sc4kQ34
https://web.de/magazine/politik/diaetenerhoehung-bundestag-knackt-10000-euro-marke-33569190

01.08. 2013 Gesetz zum Rechtsanspruch auf einen Kita Platz tritt in Kraft.

20.09.2016 Buntstifte und Adventsschmuck wird aus dem Regelbedarf für Kinder ersatzlos gestrichen.
(Extra Link: Orientierungshilfe zum Regelbedarf für Kinder)

25.06.2018 Es fehlen noch 300.000 Kita Plätze.

14.12.2018 Gute- KiTa- Gesetz beschlossen, 5,5 Mrd. € Kosten veranschlagt.
(Extra Link: Es sind noch einige Stellen von Erzieherinnen neu zu besetzen)

18.02.2019 Diäten knacken 10.000 € Marke.

Mit dieser absoluten Glanzleistung in Sachen Sozialpolitik, hat die SPD ihr Ziel erreicht und "Hartz IV" schon hinter sich gelassen.
"Hartz IV" ist allerdings untrennbar durch den nicht angepassten, zu niedrigen Regelbedarf mit den Betroffenen verbunden.

Beabsichtigt die SPD die 7 Mio. Bedürftigen incl. der Kinder im System, in den nächsten Legislaturperioden durch einen höheren Regelsatz "auch hinter sich zu lassen"?
Oder ist für die Partei ihre "Reinigung von Allem Übel" bereits abgeschlossen?

Mit freundlichen Grüßen

R. Gut- Häffener

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gut-Häffener,

ich habe Ihnen bereits per Link Informationen zu unseren aktuellen Beschlüssen in Bezug auf das Thema Sozialpolitik gesendet. Über die nächste Legislaturperiode kann ich Ihnen logischerweise zu diesem Zeitpunkt keine Auskunft geben, da vorher eine Wahl ist und niemand vorhersagen kann, welche Regierungskoalition wir nach der Wahl haben werden. Als SPD haben wir natürlich den Anspruch, erneut zu regieren.

Beste Grüße
Andrea Nahles