Frage an Anja Weisgerber von Heinz S. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Frau Dr. Weisgerber.
Bezieht ein Rentner neben seiner Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung noch eine Betriebsrente, so hat der
Rentner die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für die Betriebsrente allein und in voller Höhe zu tragen.
Ich empfinde diese gesetzliche Regelung als zutiefst sozial ungerecht und unsolidarisch. Ich erwarte nach langjährigen Diskussionen zu diesem Thema nun endlich eine schnelle Gesetzesänderung zu Gunsten der Betriebsrentenbezieher.
Wann ist damit zu rechnen?
Vielen Dank für Ihre Bemühungen und freundliche Grüße
H. S.
Sehr geehrter Herr Schönfeld,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Bei den derzeitigen Regelungen zu Betriebsrenten sehe ich auch Handlungsbedarf. Da dieses Thema in den Bereich des Ausschusses für Gesundheit fällt, in dem ich nicht Mitglied bin, habe ich mich bei meinen Kollegen erkundigt. Derzeitiger Stand ist, dass unsere Fraktion derzeit in Beratungen ist, um eine gerechte und finanzierbare Lösung zu finden. Um detailgenauere Informationen zu bekommen, möchte ich Sie bitten, direkt mit den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses in Kontakt zu treten.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Weisgerber
Weitere Fragen an Anja Weisgerber
Als Bundestagsabgeordnete habe ich keine Kenntnis über die Auslastung einzelner Stromleitungen. Gegebenenfalls können Ihnen die Versorgungsunternehmen vor Ort in dieser Sache weiterhelfen.
ereits heute importiert Deutschland große Mengen Strom – darunter auch Atomstrom – aus dem europäischen Ausland.
Da es sich bei der Niederlassungserlaubnis um einen Aufenthaltstitel mit vielen Rechten und Perspektiven in Deutschland handelt, bin ich jedoch der Meinung, dass es gerechtfertigt ist, bestimmte Voraussetzungen für deren Erteilung zu erfüllen.
Aus diesem Grund haben wir den von Ihnen angesprochenen Antrag auch in den Bundestag eingebracht. Persönlich unterstütze ich diesen Antrag uneingeschränkt.