Christian Calderone
CDU
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Frage von Evpuneq Xrzcr an Christian Calderone bezüglich Arbeit

# Arbeit 23. Dez. 2018 - 08:37

Sehr geehrter Herr Calderone,

die Zwangsmitgliedschaft in der Pflegkammer Niedersachsen halte ich für nicht angemessen.
Welchen persönlichen Nutzen habe ich und steht die Beitragspflicht in einem angemessen Verhältnis?

Meine Frage: "Ist eine unabhängige, wissenschaftliche Überprüfung der Wirkungen und Organisation der Pflegekammer Niedersachsen vorgesehen?"

Ihnen und ihrer Familie wünsche ich frohe Feiertage und alle Gute für 2019

Mit freundlichen Grüßen

Evpuneq Xrzcr

Von: Evpuneq Xrzcr

Antwort von Christian Calderone (CDU) 08. Jan. 2019 - 20:19
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 2 Tage

Sehr geehrter Herr Xrzcr,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie sicher wissen, sieht meine Fraktion, die CDU-Landtagsfraktion in Niedersachsen, die Einführung der Landespflegekammer mehrheitlich kritisch. Sie hat deshalb in der 17. Wahlperiode gegen das Gesetz zur Einführung der Pflegekammer gestimmt.

Und im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist deshalb verankert, dass die Pflegekammer zur Hälfte ihrer ersten Amtsperiode evaluiert wird. In welcher Form dies im Einzelnen geschehen wird, was die Schwerpunkte und Fragestellungen sein werden, steht noch nicht fest.

Und auch nach der Versendung der Beitragsbescheide ist nunmehr bereits eine Überprüfung angekündigt. Das Thema ist „auf höchster landespolitischer Ebene“ im Koalitionsausschuss angesiedelt.

Ich persönlich halte die Pflegekammer für ein Instrument, welches Lobbyarbeit für die Pflege leisten kann. Ob sie diese am Ende tatsächlich leistet, bleibt abzuwarten. Aber die Kammer hat zumindest die Chance! Und ich halte es ebenfalls für wichtig, im Konzert aller Interessen des medizinischen Bereiches, dass Pflege überhaupt eine Stimme hat. Andere Instrumente - Gewerkschaften, Berufsverbände u.ä. - haben zumindest in der Vergangenheit augenscheinlich nicht die Erfolge erzielt, die Pflege sich wünscht und die Pflege verdient. Will Pflege also in dem vielstimmigen Chor der Interessen von Krankenhausgesellschaften, Trägern der freien Wohlfahrtspflege, Ärzteschaft, Kostenträgern, Versicherungen usw. vorkommen, braucht es eines Instrumentes. Und dieses Instrument kann die Pflegekammer sein.

Unabhängig davon ist die Formulierung der Kammerbescheide natürlich nicht sehr vorteilhaft gewesen, darüber besteht hohe Einigkeit.

Ob Sie nun einen persönlichen Nutzen haben, kann ich ehrlicherweise nicht beurteilen. Ich hoffe, dass Pflege insgesamt in unterschiedlicher Hinsicht aufgewertet wird.

Sie können mich in dieser und allen anderen Fragen auch gerne direkt kontaktieren unter post@calderone.de .

Ihnen ebenfalls ein gutes Jahr 2019.

Mit den besten Grüßen,
Christian Calderone.