Frage an Dietrich Monstadt von Wilko B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Besteuerung der Verpflegung in Kitas und Schulen.

Als Gesundheitspolitiker ist mir die gesunde Ernährung von Kindern und Jugendlichen in unserem Land besonders wichtig und ich setze mich schon seit Jahren für Verbesserungen in diesem Bereich ein. Es gibt auch verschiedene Ansätze, wie wir die Qualität der Verpflegung steigern können. Innerhalb der CDU-/CSU-Fraktion beschäftigen wir uns bereits mit der unterschiedlichen Besteuerung auf die Gemeinschaftsverpflegung in Kitas und Schulen und möchten eine einfachere Regelung erreichen.

Allerdings muss auch festgehalten werden, dass die Besteuerung der Verpflegung der Kinder in Kitas und Schulen nicht generell mit 19% Mehrwertsteuer erfolgt. Je nachdem durch wen und wie genau die Verpflegung erfolgt, gibt es unterschiedliche Steuersätze in Höhe von 7%, 19%, oder es erfolgt gar keine Besteuerung. Zudem zeigen Erhebungen der Schulvernetzungsstellen der Schulverpflegung, dass in den meisten Fällen ohnehin nur eine Besteuerung mit 7% erfolgt.

Zudem orientieren sich bereits jetzt viele Einrichtungen bei der Auswahl der Caterer und der Gerichte an den DGE-Qualitätskriterien für eine gesunde und ausgewogene Ernährung. Studien belegen zudem, dass bei einem derzeitigen durchschnittlichen Preis von etwa 3,50€ pro Mahlzeit lediglich vier Cent mehr pro Mittagessen für die Einhaltung dieser Kriterien ausreichen würden. Die Qualität könnte auch bei einem gleichbleibenden Preis weiter verbessert werden, wenn sich mehr als jeder zweite Grundschüler bzw. jeder dritte Schüler einer weiterführenden Schule an der täglichen Schulverpflegung beteiligen würde.

Das Thema gesunde Ernährung darf außerdem auch nicht nur von den Kitas und Schulen her gedacht werden. Wollen wir für eine gesündere Ernährung bei unseren Kindern sorgen, müssen wir alle Beteiligten mehr für das Thema sensibilisieren, angefangen bei den Betreuungseinrichtungen, bei den Lebensmittelproduzenten, bei den Eltern und nicht zuletzt auch bei den Kindern selbst. So setze ich mich u. a. für eine verständliche Kennzeichnung von Zucker in Lebensmittel ein und auch für die Einführung einer Zuckersteuer auf Softdrinks. Wenn wir unseren Kleinsten bereits von Kindesbeinen an beibringen, wodurch sich gesunde Lebensmittel auszeichnen und warum diese so wichtig für sie sind, dann ist auch ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zu einer gesünderen Gesellschaft gegeben und Übergewicht oder Diabetes werden in der Zukunft deutlich weniger auftreten.

Mit freundlichen Grüßen
Dietrich Monstadt