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Dirk Heidenblut
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Frage von Jan R. •

Frage an Dirk Heidenblut von Jan R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Heidenblut,

Wieso wird im Bundestag davon geredet das die EU mehr Zusammenhalt braucht und gleichzeitig von nationalen Interessen.
Hier eine kleine Liste was die EU braucht um dem Wort Union gerecht zu werden.
1. Eine Art Nationalität, alle sind EU Bürger, aber wenn wir gefragt werde, sagen wir wir sind deutsche, warum?

2. Eine gemeinsame Sprache, die in jeder Schule in der EU als Pflichtfach gelehrt wird, und die die Amtssprache in der gesamten EU ist.

3. Ausweispapiere von der EU. Ein Pass und eine ID Card

4. Ein EU-Weit Einheitliches Verwaltungssystem, an welches sich der EU Bürger direkt wenden kann und welches die nationalen Systemene ablöst.

5. Ein EU-Weit Einheitenliches Steuersystem, welches die nationalen Steuern ablöst.

6. Ein EU-Weit Einheitenliches Sozialesystem.

7. Ein EU-Weit einheitliches Verkehrs-System.

8. Ein EU-Weit einheitliches Schulsystem.

9. Ein direktes einheitliches EU-Recht muss her, welches die unterschiedlichen Gesetzbücher der einzelnen Staaten ablöst.

10. Eine EU-Regierung die sich direkt auf den Bürger bezieht. Die die Regierungen der Einzelnen Länder ablöst.

Erst wenn ich mit einer Sprache die ich hier in Deutschland in der Schule gelernt habe, in ein Einwohner-Meldeamt, egal ob in Rom, Marsaille, Düsseldorf oder Athen, gehen kann, um dort meinen neuen Wohnsitz anzumelden, und dort auf jeden Fall verstanden werde, und erst wenn ich weiß dass es dort nichts gibt was dort gesetzliche verboten oder auch vorgeschrieben ist was nicht auch hier in Deutschland genau so ist. Erst wenn es wirklich keinen juristischen und Verwaltungstechnisch Unterschied mehr macht, ob ich von Hamburg nach Bremen oder nach Marseille umziehe. Erst dann haben wir das geschaffen was das Wort Europäische Union impliziert.

Die EU wurde von ihren Gründern als gemeinsames Haus konzipiert. Warum also ziehen wir nicht endlich in das Haus ein, und anstatt weiterhin im Garten zu zelten?
Nur leider sind wir davon noch viel zu weit entfernt.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Rehder,

Danke für Ihr Statement zur EU. Auch wenn ich nicht alle Ihre Punkte uneingeschränkt teile, mit denen Sie ja faktisch Ihre Eingangsfrage selbst beantworten, Ihr Schlussstatement, dass wir von dem gemeinsamen Haus, das eine EU sein soll, die weit mehr ist als eine reine Wirtschaftsgemeinschaft ist, teile ich. Wir müsssen allerdings endlich anfangen Gemeinsamkeit im Interesse etwa einer gemeinsamen sozialen Verantwortung und einer Wertegemeinschaft deutlich voran zu bringen und dabei zeigen, dass dies im Interessse und zum Wohl aller Bürgerinnen und Bürger in der EU ist. Das widerspricht sich aber aus meiner Sicht nicht mit dem gleichzeitigen Interesse, auch die nationalen Parlamente, die demokratische Entscheidungsstruktur einzubinden und mitzunehmen, wie etwa bei Ceta und TTIP, um gerade den Prozess des Zusammenwachsen transparent zu halten und die Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger zu sichern.

Mit freundlichen Grüßen,
Dirk Heidenblut

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