Frage an Fabio De Masi von Hans-Joachim H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr De Masi!
Warum hält DIE LINKE an dieser Bedürftigkeitsprüfung für das ALG II bzw. die von der PDL angedachte "bedarfsgerechte Mindestsichrung fest? Ist das nicht neo-liberales Denken in einer linken Partei?
Mir erschließt sich aus Ihren Antworten nicht wie der "Sozialstaat" in der heutigen Zeit wiederhergestellt werden kann. Wenn die Bedürftigkeitsprüfung mit dazu führt das Armut entsteht, wie glaubwürdig ist dann noch Ihre Position, daß DIE LINKE die Ursachen von Armut bekämpfen will?
Und wo sollen die vielen neuen Arbeitsplätze entstehen? Welche Ressourcen haben wir dafür zur Verfügung? Und was macht das alles mit unserer Umwelt (Stichwort "Enkeltauglichkeit")?
Vielen Dank im voraus für die Beantwortung diesen vielen Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
H. H.
Sehr geehrter Herr H.,
DIE LINKE will das Hartz-IV-System abschaffen und durch eine bedarfsdeckende Mindestsicherung ersetzen. Eine bedarfsdeckende Mindestsicherung erfordert aber auch eine Prüfung des individuellen Bedarfs, der auch höher sein kann als etwa bei einem bedingungslosen Grundeinkommen.
Im Hartz-IV-System entsteht Armut durch zu niedrige Regelsätze ohne ausreichende Berücksichtigung des individuellen Bedarfs sowie durch den Zwang, unter Androhung von Sanktionen, auch schlecht bezahlte prekäre Arbeit annehmen zu müssen. Durch diese Politik wurde in Deutschland der größte Niedriglohnsektor in der EU geschaffen und die Reallöhne sind über ein Jahrzehnt stagniert bzw. im unteren Einkommensbereich sogar gesunken.
DIE LINKE ist die einzige Partei, die für ein anderes Wirtschaftssystem eintritt: für einen wirklichen sozialen und ökologischen Umbau. Denn nicht nur der Papst sagt zu Recht: "Dieses Wirtschaftssystem tötet". Wir wollen zudem die öffentliche Daseinsvorsorge stärken und für mehr Personal in Bildung, Erziehung, Gesundheit und Pflege sorgen. In Kombination mit anderen Maßnahmen - wie Arbeitszeitverkürzung - können so zahlreiche neue gute Arbeitsplätze geschaffen und der Ressourcenverbrauch drastisch gesenkt werden.
Mit besten Grüßen
Fabio De Masi
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