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Hubertus Heil
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Frage von Heide J. •

Frage an Hubertus Heil von Heide J. bezüglich Soziale Sicherung

55Sehr geehrter Herrn Heil!

Wunderbar, wenn Sie auch DEN Menschen ein Alter in Würde und ohne Angst ermöglichen wollen, die aufgrund niedriger Einzahlungen in die Rentenversicherung KEIN FÜR DAS LEBEN AUSREICHENDES mtl. Budget zur Verfügung haben.

NUR um diese Menschen geht es (denn ich kann mit meiner Minirente, Ersparnissen und einer akzeptablen Rente meines Mannes gut leben).Es brauchtl keine Mindestrente für jedermann. sondern ein monatliches bzw. jährliches Mindest-Haushaltseinkommen, gestaffelt nach Anzahl der dort lebenden Personen. Wenn das staatlich garantiert würde, gäbe es nur Aufstockungen für wirklich Bedürftige und kein Gießkannenprinzip.

Das wäre dann gleichzeitig eeine gerechtere Besteuerung. Alle Einkünfte der Familien- bzw. Lebensgemeinschaftsmitglieder (Arbeitsentgelte, Renten, Pensionen, Tantiemen, Vermietungen, Pachterträge, Kapitalgewinne etc.) werden addiert und nur in soweit vom Staat aufgestockt, wie nach PPersonenanzahl notwendig. (Sollte für einen Single-Haushalt noch eine Bemessungsgrundlage von 1.200,-- Euro mtl. zugrunde gelegt werden, so sind es für 2 Personen vielleicht 2.000,00 und für jede weitere Person vielleicht 600,00 Euro mehr.)

Werden generell Einkommen danach versteuert, werden erst oberhalb der Bemessungsgrundlage Steuern und Sozialbeiträge fällig. Damit würde der ungerechten Besteuerung und gleichzeitig der Subventionierung von Kindern der Gutverdiener und Reichen ein Ende gesetzt (denn dank Steuerersparnis sind gerade sie die finanziellen Gewinner). Das Kindergeld (auch die aufwendige Bürokratie dafür= erledigt sich damit.

Überlegen Sie zur Sicherung der Bürger/Rentenversicherung ALLE EINKÜNFTE VON JEDERMANN (auch Beamten) OHNE DECKELUNG dafür heranzuziehen? Die AUSZAHLUNGEN müssten gedeckelt, bei Beamten weiterhin durch Pensionen abgedeck bleiben. Überlegen Sie auch eine Annäherung zwischen Ansprüchen von Rentnern- Pensionären (48 % der Lebensarbeitszeit zu 72 % des Höchstverdienstes)?

Viel Erfolg!

H. J.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Jurczek,

vielen Dank für Ihre Nachricht auf die ich gerne antworte.

Nach dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode ist beabsichtigt, die Lebensleistung von Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben, zu honorieren und ihnen über eine „Grundrente“ ein regelmäßiges Alterseinkommen zehn Prozent oberhalb des Grundsicherungsbedarfs zu ermöglichen. Voraussetzung für den Bezug dieser „Grundrente“ soll außerdem eine Bedürftigkeitsprüfung entsprechend der Grundsicherung sein. Dazu, wie diese „Grundrente“ konkret ausgestaltet werden soll und wann sie eingeführt wird, gibt es zum aktuellen Zeitpunkt und über die Ausführungen im Koalitionsvertrag hinaus jedoch noch keine Festlegungen.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil

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