Frage an Katrin Göring-Eckardt von Arno W. bezüglich Finanzen
Wie hoch werden die Kosten für die Versorgung, Unterbringung und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen für Bund, Länder und Gemeinden und Sozialversicherungen im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 1. Januar 2018 beziffert, und wie hoch werdendie voraussichtlichen Kosten pro Jahr für die Versorgung, Unterbringung und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen bis zum Jahr 2021 einschließlich ein?"M.E. gibt es da kaum valide Zahlen.....
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich auf Bitte von Frau Göring-Eckardt gern beantworten will.
Ihre sehr wichtige Frage betrifft unmittelbar das Handeln der Bundesregierung. Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung im Herbst 2015 aufgefordert, jeweils nach Ende des Haushaltsjahres über die Maßnahmen des Bundes und die entstehenden Kosten bei der Integration von Flüchtlingen zu berichten. Diese Zahlen werden durch das Finanzministerium veröffentlicht. Den Bericht zuletzt für 2017 finden Sie hier: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Fluechtlingshilfe/18-05-30-fluechtlingskosten-bericht.pdf?__blob=publicationFile&v=4. Eine Zusammenfassung finden Sie hier: https://faktenfinder.tagesschau.de/inland/kosten-bund-fluechtlinge-101.html
Dabei ist zu beachten, dass der Bericht nur die Kosten des Bundes und dessen Beteiligung an der Finanzierung der Kosten der Länder wiedergibt. Die Entscheidung, welcher Anteil davon an die Kommunen weitergegeben wird, welche Aufgaben damit finanziert werden und welche weiteren Mittel aufgewendet werden, liegt allein in der Verantwortung der einzelnen Länder. Diese informieren darüber sehr unterschiedlich. Eine Projektion der Kosten in die Zukunft ist von vielen Faktoren abhängig und damit nur bedingt möglich. Die Bundesregierung rechnet aber mit sinkenden Kosten.
Allerdings bleibt das Bild unvollständig, wenn nur die Kostenseite betrachtet wird. Vor wenigen Tagen wurde in verschiedenen Medien darüber berichtet, dass mehr als 300.000 Flüchtlinge einen Arbeitsplatz gefunden haben und immer mehr im Arbeitsmarkt Fuß fassen. Der Großteil davon ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt, zahlt also Steuern und Beiträge in die Sozialkassen.
Hinweisen möchten wir auch auf Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, das verschiedene Szenarien in einer Studie darstellt. Ein Flüchtling würde demnach spätestens nach sieben Jahren mehr erwirtschaftet haben, als er den Staat zuvor gekostet hat. Mehr dazu bspw. unter https://www.welt.de/wirtschaft/article148364620/Nach-sieben-Jahren-bringt-ein-Fluechtling-dem-Staat-Geld.html.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
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