Frage an Marco Bülow von Lars M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage vom 24. September 2018 zum Thema Braunkohleabbau.

Mittlerweile ist den meisten klar, dass die Verstromung von Braunkohle keine Zukunft mehr hat, da es die dreckigste und klimaschädlichste Energieform ist. Es ist also nur noch eine Frage der Zeit, wann Deutschland komplett ausgestiegen ist. Die Klärung dieser Frage ist eine der Aufgaben der sogenannten Kohlekommission, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Bis Ende 2018 soll sie eine Strategie zum Ausstieg aus der Kohle als Stromquelle erarbeiten. Da sich die Rahmenbedingungen der Energieerzeugung in den letzten Jahren geändert haben und sich auch in den nächsten Jahren weiter in Richtung nachhaltigere, klimafreundlichere Energieträger weiterentwickeln werden, ist es fahrlässig an jahre- bzw. jahrezehntealten Planungen festzuhalten. Besonders, wenn diese beinhalten, ganze Dörfer oder einzigartige Natur verschwinden zu lassen, um eine zukünftige Abbaggerung von Braunkohle zu ermöglichen - Braunkohle, die wir nicht mehr benötigen werden. Schon jetzt wird ein großer Teil unseres Braunkohlestroms einfach exportiert, d.h. die Braunkohle spielt für die Versorgungssicherheit in Deutschland bei weitem nicht mehr die Rolle, die ihr von Kohlebefürworter*innen oft zugesprochen wird.

Aus all diesen Gründen lehne ich auch die Rodungen des Hambacher Forsts entschieden ab und schließe mich der Forderung "Reden statt Roden" an. Vor einer Woche habe ich mir im Hambacher Forst selbst ein Bild machen können. Auch die anerkannte Energieexpertin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung hat klargestellt: „Die Räumung, noch während die Kohlekommission verhandelt, ist ein Schlag in deren Gesicht.“ Einzigartige Natur unwiederbringlich zu zerstören und damit vollendete Tatsachen zu schaffen, bevor diese tagt und ein Ergebnis vorgelegt hat, ist inakzeptabel.

Das Abholzen mit dem Schicksal der Kohlekumpel zu begründen, halte ich in Anbetracht der Zukunft der Braunkohle für Augenwischerei. Nicht das Umlegen von Bäumen, sondern das Schaffen von zukünftigen Perspektiven und einer vernünftigen sozialen Abfederung hilft den vom Strukturwandel betroffenen Menschen. Deswegen ist für mich klar, dass wir umgehend einen Masterplan für die Kohleregionen entwickeln müssen.

Wir machen uns komplett unglaubwürdig, wenn wir auf der einen Seite Trump und die USA angreifen, weil sie aus dem Klimaabkommen aussteigen, wir auf der anderen Seite aber selber unsere Versprechen brechen, unsere Klimaziele nicht einhalten und weiter auf die veraltete Braunkohle setzen. Es gibt schließlich eine Reihe von Konzepten umzusteigen und endlich die Energiewende wirklich zu vollziehen. Dafür werden auch die Arbeitnehmer*innen, die auf Braunkohle ausgebildet wurden, gebraucht.

Viele Grüße

Marco Bülow