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Stephan Brandner
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Frage von Ariana M. •

Frage an Stephan Brandner von Ariana M. bezüglich Recht

Lieber Herr Brandner, welche Möglichkeiten sehen Sie, zu Unrecht Inhaftierte (Justizirrtümer) zu entschädigen?
Viele Grüße
Ariana

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Antwort von
AfD

Liebe Frau M.,

danke für Ihre Frage. Das Thema Haftentschädigung ist derzeit in unserer internen Diskussion. Für uns steht jedoch fest, dass der „Wert der Freiheit“ viel höher ist, als das, was heute für die Entschädigung des immateriellen Schadens gezahlt wird. In einer Pressemitteilung habe ich mich bereits dazu geäußert. Auch wenn man „Freiheit“ wohl kaum monetär veranschlagen kann, ist klar, dass die aktuelle Gesetzeslage eher ein Hohn für die Betroffenen ist. Wir arbeiten an einer deutlichen Verbesserung.

Beste Grüße
Stephan Brandner

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