Stephan Weil
SPD
Profil öffnen

Frage von Ebynaq Fpuarvqre an Stephan Weil bezüglich Land- und Forstwirtschaft

# Land- und Forstwirtschaft 19. Dez. 2018 - 08:58

Sehr geehrte Herr Weil,

wer sollte nach Ihrer Meinung für die anstehenden EU Strafzahlungen für überhöhte Nitratwerte im Wasser aufkommen müssen?

Mit freundlichen Grüßen

Ebynaq Fpuarvqre

Von: Ebynaq Fpuarvqre

Antwort von Stephan Weil (SPD) 08. Jan. 2019 - 14:49
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 6 Tage

Sehr geehrter Herr Fpuarvqre,

Europarechtlich ist immer die Bundesrepublik Deutschland beklagter Mitgliedstaat der EU (hier: Verstoß gegen die EU-Nitratrichtlinie) – und am Ende dafür verantwortlich, etwaige Strafzahlungen zu begleichen. Allerdings müssen die Bundesländer die Strafzahlungen ersetzen, wenn sie in ihrer Kompetenz europarechtswidriges Verhalten nicht rechtzeitig abgestellt haben. In Hinblick auf die Nitratproblematik findet derzeit eine Prüfung statt.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Team Weil