Jahrgang
1968
Wohnort
Bonn
Berufliche Qualifikation
Diplom-Informatiker
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 96: Bonn

Wahlkreisergebnis: 34,9 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Parlament
Bundestag

Die politischen Ziele von Ulrich Kelber

Meine 10 Ziele für Bonn

Das will ich 2017-2021 für Bonn im Bundestag bewegen

Die Aufgaben eines Abgeordneten sind zahlreich, ob im Bundestag selbst, in Regierungsfunktion oder natürlich bei Ihnen vor Ort in Bonn. Manche Themen der Bundespolitik sind für den Wahlkreis besonders wichtig. Daher setze ich mich bei diesen Themen ganz persönlich ein, um für Sie und Bonn viel zu bewegen:

1. Bezahlbare Wohnungen

Mieten und Kaufpreise für Wohnungen müssen in Bonn wieder für alle bezahlbar werden. Ich setze mich daher für eine weitere Erhöhung der Fördermittel für den Bau bezahlbarer Wohnungen ein. Die Mietpreisbremse will ich nachschärfen. Außerdem brauchen wir eine gesetzliche Regelung gegen Luxusmodernisierungen, die Mieter vertreiben.

2. Arbeitsteilung 2.0 und Bonn-Vertrag

Unter Angela Merkel wurden trotz des bestehenden Berlin/Bonn-Gesetzes immer mehr Arbeitsplätze von Bonn nach Berlin verlagert. Ich setze mich daher für einen „Bonn-Vertrag“ zwischen der Region Bonn, dem Bund und den Bundesländern NRW und Rheinland-Pfalz ein. Darin soll die Rolle Bonns verbindlich geregelt und unsere Stadt als Kompetenzzentrum Deutschlands gezielt ausgebaut werden.

3. Investitionsprogramm für Schulen

Viele Schulen sind in einem schlechten Zustand. Ich setze mich für ein Investitionsprogramm des Bundes ein, um Städte und Bundesländer bei der Schulsanierung zu unterstützen. Innerhalb von 10 Jahren sollen alle Schulen zu Orten werden, an denen unsere Kinder gerne lernen, digitale Angebote haben und Ganztagsunterricht anbieten.

4. Schnelles Internet für Bonn

90 Prozent der Bonner Haushalte haben heute 50 MBit/s oder mehr als Internetanschluss. Jetzt brauchen wir aber den Schritt ins Gigabit-Zeitalter. Ich setze mich für ein Förderprogramm ein, damit bis 2021 alle Gebäude in Bonn einen bezahlbaren Glasfaseranschluss erhalten können.

5. Mehr Polizistinnen und Polizisten

Das Land NRW und der Bund haben die Einstellungszahlen von Polizistinnen und Polizisten in den letzten Jahren verdoppelt. Ich setze mich dafür ein, dass diese neuen Polizeikräfte auch in Bonn zum Einsatz kommen, denn wir haben hier besonderen Nachholbedarf in Fragen der Polizeipräsenz und der Sicherheit.

6. Nachhaltige Verkehrsinfrastruktur

Endlich gibt der Bund genug Geld für seine Verkehrsinfrastruktur in der Region Bonn. Ich setze mich dafür ein, dass mehr Personenzüge fahren können, die bestehenden Autobahnen dreispurig werden und eine neue Rheinbrücke bei Wesseling entsteht. Die „Südtangente“ als neue Autobahnverbindung quer durch Bonn lehne ich ab.

7. Weniger Lärm und Schadstoffe

Wir müssen diejenigen Bonnerinnen und Bonner schützen, die von Verkehrslärm und Schadstoffen betroffen sind. Daher setze ich mich für Lärmschutz an den Autobahnen und den Bahnstrecken ein. Der Flughafen Köln/Bonn muss endlich die lautesten Maschinen aussortieren. Bei den Binnenschiffen will ich ein Umrüstprogramm ab 2018 und ein Verbot ungefilterter Motoren bis spätestens 2030 erreichen.

8. Kostenfreie Bildung und Betreuung

Bonn ist eine der Städte Deutschlands mit dem höchsten Anteil an Kindern und Jugendlichen. Kein junger Mensch und keine Familie soll aus finanziellen Gründen auf Bildungschancen verzichten müssen. Daher setze ich mich dafür ein, dass Bildung und Betreuung vom Kindergarten bis zum Hochschulabschluss bzw. Meister kostenfrei wird. Das ist ein großes Entlastungsprogramm für Familien.

9. Internationales Bonn

Bonn ist UN-Stadt und Sitz zahlreicher internationaler Regierungs-, Nichtregierungs- und Wissenschaftsorganisationen. Auch unsere Unternehmen sind international ausgerichtet. Diese Stärke unserer Stadt will ich auch mit Hilfe des Bundes ausbauen, z.B. durch ein Gaststaatsgesetz sowie bessere Bildungs-, Integrations- und Dienstleistungsangebote. Davon profitiert das Zusammenleben aller Bürgerinnen und Bürger in unserer „Weltstadt“.

10. Masterplan Beethoven 2020plus

Der Bonn unterstützt das Beethoven-Jubiläum 2020 mit insgesamt 27 Millionen Euro. Daraus kann ein dauerhafter Erfolg für Bonn werden, wenn wir jetzt einen Masterplan für die Zeit danach entwickeln. Dazu soll auch der Bund die Beethoven-Festspiele über 2020 hinaus jedes Jahr finanziellen so unterstützen wie die Wagner-Festspiele in Bayreuth.

Über Ulrich Kelber

Seit 2000 für Bonn im Bundestag

2000 begann meine Arbeit als Bonns Bundestagsabgeordneter. 2002, 2005, 2009 und 2013 haben mich die Bonnerinnen und Bonner mit überzeugenden Ergebnissen wiedergewählt. Für dieses besondere und wiederholte Vertrauen möchte ich mich herzlich bedanken. Ich verstehe es als Ansporn und Verpflichtung für meine zukünftige Arbeit in Berlin.
Meine regelmäßigen Rechenschaftsberichte (http://www.ulrich-kelber.de/bonn/rechenschaftsbericht/index.html)sollen Ihnen einen kleinen Einblick in meine Arbeit für meinen Bonner Wahlkreis geben. Dort finden Sie auch alle meine Angaben zu meinen Einkünften, zur Büroaustattung des Bundestages, zu reisen, Lobbyistengesprächen und meinem Abstimmungsverhalten (http://www.ulrich-kelber.de/glaesernermdb/index.html)

Alle Informationen zum Bundestagswahlkampf 2017 finden Sie unter http://bonnsstimme.de 

 

Mein politischer Lebenslauf

Seit 1985 SPD-Mitglied

Jusos: zunächst Arbeitsgemeinschaft und Unterbezirk;

Ortsverein: zunächst im Vorstand für Wahlkampf zuständig, später stv. Vorsitzender

Seit 1987 Mitglied einer DGB-Gewerkschaft, derzeit ver.di

1987-1989 sachkundiger Bürger im Umweltausschuß der Stadt Bonn

1989-1994 Mitglied der Bezirksvertretung Beuel

1990 Mitbegründer der Initiative "Jugend für Bonn" gegen den Regierungsumzug

1990-1996 Mitglied Juso-Bundeskommission Umwelt und Energie, ab 1993 deren Sprecher

1992-2008 Mitglied des Vorstands der Bonner SPD

1994-2002 Mitglied des Rates der Stadt Bonn

Seit 1. September 2000 Mitglied des Bundestages (MdB)

2001-2008 Vorsitzender der Bonner SPD

2002 Gewinn Direktmandat Bundestag in Bonn

Seit 2004 Mitglied des Vorstands der SPD-Bundestagsfraktion

2005 erneuter Gewinn des Direktmandats in Bonn

2005 bis Dez. 2013 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

2007 Auszeichnung "Transparentester Bundestags-abgeordneter" (Zeitschrift "Politik&Kommunikation")

2008 Auszeichnung mit dem Deutschen Solarindustriepreis des Bundesverbands Solarwirtschaft

2009 Auszeichnung mit der Ehrenmedaille des Fachverbands "Biogas"

2009 erneuter Gewinn des Direktmandates in Bonn

2009-2011 Mitglied des Bundesvorstands der SPD

2013 erneuter Gewinn des Direktmandates in Bonn

seit Dezember 2013 parlamentarischer Staatsekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Alle Fragen in der Übersicht

(...) als designierter Bundesdatenschutzbeauftragter hätte ich gerne von Ihnen erfahren weshalb der Richtervorbehalt bei der Überwachung von privaten Telefonanschlüssen skzessive dadurch ausgehöhlt wird, dass z.B. von der Telekom als ehemaligem Bundesunternehmen nur noch voice-over-IP-Anschlüsse angeboten werden. In einer aktuellen Auseinandersetzung wird von dem Unternehmen, welches die Belange der Telekom vertritt, überhaupt nicht bestritten, dass durch die Internetüberwachung (welche nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.12.2017, Az.: 6 A 6/16, für die Vergangenheit zugelassen wurde und auch künftig erfolgen wird) auch alle Metadaten von Festnetzanschlüssen überwacht werden, die über voice-pver-IP eingerichtet sind. (...)

Von: Puevfgvar Jvaxyre

Antwort von Ulrich Kelber
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Sehr geehrter Herr Kelber, Unterstützen Sie die Unterzeichnung des UNO-Migrationspaktes, oder lehnen Sie diesen als Eingriff in die Souveränität unseres Landes ab?

Von: Puevfgvna Beybjfxv

Antwort von Ulrich Kelber
SPD

(...) Im Einzelnen: Der Global Compact ist kein völkerrechtlicher Vertrag, rechtlich folglich nicht bindend und kann schon daher kein Eingriff in die Souveränität eines Landes sein. Deutschland erfüllt übrigens die Standards, wie Flüchtlinge nach dem Global Compact behandelt werden sollen, schon längst. (...)

# Umwelt 25Sep2018

(...) was sagen Sie dazu, dass in Hambach Wald abgeholzt wird für Braunkohle, die keiner braucht ? Warum hilft Politik einem Konzern dabei, seinen Profit zu maximieren ? (...)

Von: Naqernf Sebzzubyq

Antwort von Ulrich Kelber
SPD

(...) Ich halte den Ausstieg aus der Kohleverstromung für dringend geboten und den weiteren Ausbau des Tagebaus Hambach deshalb für überflüssig. Vor allem aber bin ich davon überzeugt, dass die (Teil)Abholzung des Hambacher Forsts zum jetzigen Zeitpunkt überflüssig ist. (...)

# Umwelt 20Sep2018

Hallo,

Es ist schon sehr spät, aber wenn Sie das lesen haben Sie sicher schon ein Käffchen getrunken, die ein oder andere Email gelesen...

Von: Whyvnan Xyrr

Antwort von Ulrich Kelber
SPD

(...) Wir sollten uns aber nicht auf dem Erreichten ausruhen, sondern weiter daran arbeiten, dass wir unsere Umwelt erhalten. Auch deshalb halte ich den schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung für dringend geboten und den weiteren Ausbau des Tagebaus Hambach für überflüssig. Vor allem aber bin ich davon überzeugt, dass die (Teil)Abholzung des Hambacher Forsts zum jetzigen Zeitpunkt überflüssig ist. (...)

# Umwelt 14Sep2018

(...) ich schreiben Ihnen aus Sorge über die Pläne der Bundesregierung, den Verteidigungshaushalt in den kommenden Jahren nach den NATO-Zielvorgaben massiv, auf 2% des Bruttoinlandproduktes, aufzustocken. Ich bin sehr besorgt über die weltweit und in Deutschland stetig steigenden Rüstungsausgaben und ein schnelleres Drehen der Rüstungsspirale mit steigendem Risiko kriegerischer Konflikte. (...)

Von: Oneonen Crgrefra

Antwort von Ulrich Kelber
SPD

(...)

# Gesundheit 23Aug2018

(...) Was sagen sie zur Widerspruchslösung ?

Von: Gubznf Züyyre

Antwort von Ulrich Kelber
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich kurz und knapp so beantworten möchte: Ich bin ganz klar für die Widerspruchlösung. (...)

# Gesundheit 24Juli2018

(...) wir sind fassungslos, dass heute immer noch im deutschen und europäischen Gesundheitssystem Ärzten erlaubt ist, sog. Therapien gegen homosexuelle Orientierung anzubieten und dadurch schwere gesundheitliche Probleme bis hin zum Suizid auszulösen. Welche gesetzlichen Initiativen sind in der SPD bzw. (...)

Von: Jreare WNAVX-ZRUYRZ

Antwort von Ulrich Kelber
SPD

(...) Darüber hinaus muss die Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärung über Pseudo-Behandlungen zur „Umpolung“ verstärkt und insbesondere an Kinder- und Jugendliche gerichtet werden. Das aus nachvollziehbaren Gründen geforderte gesetzliche Verbot dieser - wie auch gegebenenfalls anderer medizinisch-wissenschaftlich nicht begründbarer - Behandlungsangebote wäre rechtlich jedoch kaum überprüfbar und deswegen nur schwer durchsetzbar. (...)

Ich hörte von der immer noch erlaubten Konversiontherapie in Deutschland, wie kann das sein, setzt sich die SPD und Sie ein, diese zu verbieten? (...)

Von: Ovetvg Uöcsare

Antwort von Ulrich Kelber
SPD

Sehr geehrte Frau Höpfner,

vielen Dank für Ihre Anfrage, ich verweise auf meine Antwort an Ernst und Werner Janik-Mehlem von heute zum...

# Internationales 26Juni2018

Seit einiger Zeit haeufen sich in der Ukraine Uebergriffe rechtsextremer Milizen auf ukrainische Roma. Diese Uebergriffe, die inzwischen von...

Von: Orarqvxg Uvryfpure

Antwort von Ulrich Kelber
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Situation der Roma in der Ukraine. (...)

(...) am 28.06. wird im Bundestag über die Beschlussvorlage zur Einführung der #Weidetierprämie abgestimmt. (Top 10/b) Der Ausschuss hat empfohlen, den Antrag abzulehnen. (...)

Von: Urvxr Ebfraoret

Antwort von Ulrich Kelber
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Weidetierprämie. (...)

# Finanzen 11Juni2018

(...) als Bonner Bürger und SPD-Wähler wende ich mich gleich an Sie, obwohl die Frage sicher nicht Ihre Arbeitsschwerpunkte berührt: möchte die große Koalition "auf Teufel komm raus" einen neuen Höchstwert bei der Parteienverdrossenheit erreichen und noch mehr Bürger in die Arme der Extremen treiben: wie bitte ist das Manöver sonst zu erklären, sich wegen der miserablen Wahlergebnisse nun einen fetten Schluck aus der Parteien-Finanzierungspulle zu nehmen und dies auch noch (Sie sind Informatiker) mit den Kosten für SocialMedia-Präsenz zu erklären - geht es noch hanebüchener? Dass dies auch noch im Schnellverfahren nahe an Fussball-Großereignissen - durchgepeitscht wird, hat ja schon Tradition (s. (...)

Von: Unaf Orpugnpu

Antwort von Ulrich Kelber
SPD

(...) Ich persönlich hätte es allerdings begrüßt, wenn wir darüber hinaus auch endlich transparentere Regeln für Parteiensponsoring und die zweifelhafte Wahlkampffinanzierung über bürgerliche Vereine à la AfD die doch sehr an die staatsbürgerlichen Vereinigungen der Flick-Spendenaffäre erinnern. Aber es bleibt ja noch Zeit, auch dieses zu regeln, da bedarf es allerdings noch Überzeugungsarbeit bei CDU und CSU. (...)

(...) Hallo Herr Kelber, werden Sie den Vorschlag, ÖPNV in Bonn kostenlos anzubieten, unterstützen? (Falls nein, wieso nicht?) Ich denke, die Stadt zieht sich oft genug gerne das "grüne Mäntelchen" über, und könnte als grüne Stadt - Vorbild könnte Freiburg sein - wirklich modern in eine nachhaltige Zukunft gehen. (...)

Von: Nfgevq Zvggryfgnrqg

Antwort von Ulrich Kelber
SPD

(...) Ein kostenloser ÖPNV in Bonn wäre schwierig zu organisieren (viel grenzüberschreitender Verkehr aus dem Umland) und wäre dann der größte Ausgabenposten der Stadt. Ich persönlich halte es für sinnvoller und dringend notwendig, dieses Geld in den Ausbau des ÖPNV in Bonn und der Region zu investieren und die Fahrradinfrastruktur deutlich zu verbessern. Nur die zu geringen Kapazitäten von heute, die in den Stoßzeiten schon ausgeschöpft sind, kostenlos zu machen, würde dem Umweltschutz nichts bringen. (...)

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Datenschutz

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UN-Migrationspakt (Antrag der AfD-Fraktion)

30.11.2018
Dagegen gestimmt

Änderung des Tierschutzgesetzes

29.11.2018
Dafür gestimmt

Mietrechtsanpassungsgesetz

29.11.2018
Dagegen gestimmt

Globaler Pakt für Migration

29.11.2018
Dafür gestimmt

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Stellv. Mitglied

Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Alexander-Koenig-Gesellschaft e.V. Bonn Mitglied des Kuratoriums Themen: Kultur, Sport, Freizeit und Tourismus seit 24.10.2017
Bürger für Beethoven e.V. Bonn Mitglied des Kuratoriums Themen: Kultur seit 24.10.2017
Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) Berlin Mitglied des Beirates Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben seit 24.10.2017
Stiftung Entwicklung und Frieden (SEF) Bonn Mitglied des Kuratoriums Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Verteidigung seit 24.10.2017

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