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Frage von Dieter K. •

Frage an Ulrich Kelber von Dieter K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Herr Abgeordneter,

Sie treten auch nach dem Wahlkampf als Abgeordneter für Bonn auf (siehe Ihre Webseite). Bonn ist eine weltoffene und dynamische Stadt. Bei Ihrer Wahlwerbung verzichteten Sie - vermutlich nicht ganz unbewusst - auf zu viel SPD auf Ihren Plakaten. So werden Sie als Abgeordneter aller Bonnerinnen und Bonner wahrgenommen.

Nun greifen Sie Teile der freien Presse an. Als Abonnent von Bild, FAZ und Spiegel versuche ich mich zu informieren. Zu allen drei Zeitungen kann ich auch kritisches Feedback nachvollziehen. Aber was bezwecken Sie mit Ihrer pauschalen und destruktiven Kritik am Axel Springer Verlag?
Oder stammt der Infobrief noch aus der Zeit Ihrer Jungend und ist ein Versehen?
Haben Sie die Kritik als Abgeordneter der Bundesstadt Bonn formuliert?

Können Sie nachvollziehen, dass ich in Ihrer Kritik einen Angriff auf die Pressefreiheit sehe?

Freundliche Grüße
D. K.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu meinen Meinungsartikel in meinem Infobrief.
Ich habe dem Artikel inzwischen die folgende Meldung vorangestellt und meine sie auch so:
"Ich wollte damit eine Debatte anstoßen, dass die Themenwahl und -gewichtung von BILD und WELT am Ende der AfD nutzt und außerdem Politikverdrossenheit schürt. Diese Einschätzung habe ich weiterhin, auch wenn ich bei der Zuspitzung möglicherweise über das Ziel hinausgeschossen bin. Zwei der von mir verwendeten Begriffe, nämlich "rassistisch" und "völkisch", sind auf jeden Fall falsch gewählt und inhaltlich unzutreffend, diese beiden Vorwürfe nehme ich ausdrücklich zurück und entschuldige mich dafür."
Als nicht gerechtfertigt sehe ich, meine Kritik als "Angriff auf die Pressefreiheit" darzustellen. Diese Freiheit verteidige ich materiell und ideell, denn schließlich ist die Pressefreiheit einer der wichtigsten Pfeiler einer liberalen Demokratie. Kritik an der Berichterstattung einzelner Medien ist nicht das Gleiche wie eine pauschale Verurteilung, eine pauschale Verunglimpfung oder Verbotsversuche.

Sie haben im Übrigen im Bundestagswahlkampf kein einziges Plakat von mir gesehen, auf dem nicht der SPD-Würfel in immer der gleichen Größe zu sehen war.

Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber