Frage von Frank H. • 17.09.2013
Antwort ausstehend von Eberhard Gienger CDU
Frage von Peter B. • 29.08.2013
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 30.08.2013
(...) Für die Verfolgung von schweren Straftaten auf Anordnung eines Ermittlungsrichters oder zur Abwehr von erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit muss ein Datenzugriff möglich sein. Dafür sind Mindestspeicherfristen notwendig. (...)
Frage von Lene J. • 25.08.2013
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 27.08.2013
(...) Die CDU und ich persönlich stehen voll hinter Stuttgart 21, auch wenn wir diese Kostensteigerungen natürlich kritisieren. (...)
Frage von Erhard G. • 17.08.2013
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 03.09.2013
Der Abbau von Subventionen, wie Sie ihn berechtigterweise ansprechen, ist angezeigt. Dafür sprechen allein schon Gründe der Effizienz und sich wandelnder Notwendigkeiten einzelner Subventionen. (...)