Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort ausstehend von Miriam Block Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort von Tim Kristian Stoberock SPD • 01.05.2024
eines ist klar, wer in diesem Kontext ein Schild hochhält, auf dem "Kalifat ist die Lösung" steht, lehnt Demokratie, Grundgesetz und Gewaltenteilung ab und unterstützt Völkermord, wie an den Jesiden und Versklavung. Da muss die Polizei zukünftig entschlossener handeln.
Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort ausstehend von Britta Herrmann Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort ausstehend von Ekkehard Wysocki SPD
Frage von Daniel S. • 29.04.2024
Antwort von Eva Botzenhart Bündnis 90/Die Grünen • 03.05.2024
wir Grüne sind klar für die Prüfung eines Verbotes [...] das ist aber Aufgabe und Zuständig der Sicherheitsbehörden und nicht des Parlaments
Frage von Daniel S. • 29.04.2024
Antwort ausstehend von Gabriele Dobusch SPD