Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 19.02.2016

(...) Hier ihre Antwort: Für Menschen mit einem niedrigen Einkommen aus ihrer Arbeit ist der Arbeitslohn nicht die einzige Einkommensquelle. Besonders für Familien mit Kindern hält unser Sozialstaat viele Hilfen bereit. (...)

Portrait von Ralf Seekatz
Antwort von Ralf Seekatz
CDU
• 09.03.2016

(...) Rheinland-Pfalz hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem. Wir haben in diesem Jahr wesentlich mehr Steuergelder eingenommen, als in den vergangenen Jahren. (...)

Antwort von Wolfgang Huste
DIE LINKE
• 19.02.2016

(...) Wohnen ist ein Menschenrecht! Ich setze mich selbstverständlich für mehr Sozialwohnungen ein, deren Miete nach oben gedeckelt sind, so dass auch finanziell schwache Menschen eine bezahlbare Wohnung erhalten. Nach einer Studie des Pestel - Instituts von 2012 fehlen in Rheinland-Pfalz 150 000 Wohnungen für ärmere Menschen. (...)

Portrait von Stephanie Nabinger
Antwort von Stephanie Nabinger
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.03.2016

(...) Der Verhandlungsprozess ist intransparent und hat jede demokratische Legitimation verloren - daran können auch der kürzlich eingerichtete Lesesaal im Bundestag nichts ändern. Wir GRÜNE fordern daher, dass die Verhandlungen gestoppt werden. (...)

Antwort von Wolfgang Huste
DIE LINKE
• 18.02.2016

(...) Der Nürburgring hat sich als großes finanzielles Desaster des Landes Rheinland-Pfalz herausgestellt. Millionen sind in ein Konzept geflossen, dessen Zielsetzung mehr als fragwürdig einzustufen ist. (...)

Antwort von Regine Wilke
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.03.2016

(...) Ähnlich verhält es sich mit dem Pony Karussell auf der Kirmes, die Tiere werden nicht artgerecht beschäftigt. Wenn wir auf kommunaler Ebene auch nur schwer die Möglichkeit haben solche Art von „Tierarbeit“ zu verhindern, so können wir doch die Bedingungen deutlich verbessern. In dem wir darauf achten, dass die Tierschutzbestimmungen wie genügen Erholungspausen, Richtungswechsel beim Führen und Lärmschutz genauestens eingehalten werden. (...)

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