Frage an Anton Schuberl von Anna S.
Sehr geehrter Herr Schuberl,
Ich bin Studentin in Passau im zweiten Semester, meine Wohnung liegt allerdings wenige Meter über der Grenze in Österreich. Noch finden keine Präsenzveranstaltungen statt. Sollte dies aber in einigen Wochen der Fall sein, wäre es essentiell wichtig, dass der Grenzübertritt mit Genehmigung der Universität wieder möglich ist. Aktuell ist nämlich der einzige in Frage kommende und zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreichbare Grenzübergang nicht kontrolliert, aber dennoch ist dort der Übertritt verboten. Daher ist den dort lebenden Studenten effektiv selbst dann der Übertritt verwehrt, wenn sie einen triftigen Grund vorweisen können.
Es handelt sich hierbei schon allein deswegen um keinen Einzelfall, weil ich in einem Studentenwohnheim lebe. Unabhängig davon dürfte es in anderen Grenzgebieten zu ähnlichen Problemen kommen. In Passau halte ich das Problem allerdings für besonders akut, weil sich die Stadt inzwischen ja tatsächlich letztlich über die Grenze hinweg erstreckt.
Auch wenn es noch in der Zukunft liegt, kann eine Lösung dieses Problems sehr schnell dringend werden.
Was ist Ihr Konzept, falls die Grenzbeschränkungen in Kraft bleiben, die Präsenzveranstaltungen aber wieder stattfinden sollten? Werden dann auch an den nichtkontrollierten, kleinen Grenzübergängen Kontrollen stattfinden, die es ermöglichen, mit triftigem Grund zu passieren? Wäre der Besuch der Universität oder ein Lebensmitteleinkauf ein solch triftiger Grund? Oder wird an den nichtkontrollierten Übergängen der Übergang mit triftigem Grund auch ohne Kontrolle erlaubt sein, als pragmatische Lösung gewissermaßen?
Mit freundlichen Grüßen,
Anna Schmitt
Sehr geehrte Frau Schmitt,
wir Grünen haben uns in den letzten Wochen deutlich und vehement für die Öffnung aller Grenzübergänge eingesetzt. Dies wurde auch von lokalen Vertretern der CSU so gefordert. Ich habe darüber hinaus auch die generelle Beendigung der Grenzkontrollen gefordert. Nach dem jetzigen Stand werden wohl alle Grenzübergänge wieder geöffnet, auch wenn die Kontrollen weiter bestehen bleiben. Das akute Problem dürfte also gelöst sein.
Mit freundlichen Grüßen
Toni Schuberl
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