Sehr geehrter Herr Beyer,
die Antworten auf Ihre Fragen finden Sie in meinen vorigen Antworten auf Anfragen über abgeordnetenwatch.de.
Mit freundlichen Grüßen
Gisela Piltz
Sehr geehrter Herr Ross,
den Angaben, die Sie auf der Website des Deutschen Bundestags gefunden haben, ist nichts weiter hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Gisela Piltz
(...) Koalition bedeutet Verhandeln - wie so oft im Leben, sei es im geschäftlichen Bereich oder privat auch -, um zu einer gemeinsamen Lösung zu gelangen. Mit lauter Einzelspielern gelingt kein Mannschaftserfolg - auch wenn der einzelne noch so schön spielt. (...)
(...) es ist das Wesen einer Koalition, dass durch die Bildung der Koalition und die Verabschiedung des Koalitionsvertrags sichergestellt wird, dass eine Mehrheit, die ein Koalitionspartner allein nicht hätte, durch gemeinsames Verhalten ermöglicht wird. Da Sie als Staatsbürger dies selbstverständlich wissen, kann ich Ihre Fragen nur als rhetorisch verstehen. (...)
(...) Die zwischen allen Fraktionen im Deutschen Bundestag vereinbarte Debatte zu Protokoll entspricht den parlamentarischen Gepflogenheiten ebenso wie der Geschäftsordnung des Bundestags und ist keinesfalls ein Beweis von Arbeitsverweigerung. Debatten um „leere Ränge“ im Plenum sind nicht neu. (...)
Sehr geehrter Herr Ross,
vielen Dank für Ihren Hinweis auf einen Tippfehler auf der Website des Deutschen Bundestags im Namen meiner Kanzlei.