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Frage von Detlev K. •

Frage an Hillgriet Eilers von Detlev K. bezüglich Gesundheit

Zum Thema medizinische Versorgung in unserer Region – Schwerpunkt Krankenhausversorgung

Beim Bürgerentscheid zum Thema Zentralklinik hat sich die Mehrheit der im Landkreis Aurich lebenden Bürger gegen den Erhalt der alten Klinikstandorte entschieden und einen Neuanfang mit einer zentralisierten Lösung gefordert.
Emden hat in dieser Sache anders entschieden und somit den Bau einer gemeinsamen Zentralklinik verhindert.
Es muss jetzt aber etwas in dieser Angelegenheit passieren und da ist die Politik gefordert.
Laut Gutachten wurde immer von einer Verbundlösung mehreren Standorten abgeraten, für diese Lösung soll aber jetzt ein Konzept von der Trägergesellschaft erarbeitet werden. Das fordert die Politik! Begeht man hier nicht einen großen Fehler?

Dieses Bestreben unserer gewählten Politiker steht konträr zu dem im Bürgerentscheid niedergelegten Willen im Landkreis Aurich. Die Bürger wollen einen Neuanfang!

Momentan steht die Klinik noch im Niedersächsischen Krankenhausplan und das sollte auch so bleiben. Sollte die Politik jetzt eine Abwicklung der Trägergesellschaft beschließen, fliegt das angedachte Klinikum aus dem Niedersächsischen Krankenhausplan und zugedachte Fördergelder in dreistelliger Millionenhöhe gingen verloren.

Hannover hat ein zukunftsorientiertes Konzept gefordert und würde dieses auch finanziell unterstützen.

Wie ist dazu Ihre Einstellung und was werden Sie persönlich zu einer Verbesserung der Situation unternehmen?
Wie stehen Sie zu einer Privatisierung der Kliniken?

Portrait von Hillgriet Eilers
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr K.!

Dass Sie sich an mich wenden, deutet darauf hin, dass Sie meine Haltung in der Krankenhausdebatte verfolgt haben. Vielen Dank dafür. Die Idee, für ein Zentralklinikum Mittel des Landes zu beantragen, fand ich richtig. Daraus habe ich nie einen Hehl gemacht.

Dieses Vorgehen resultierte aus dem Gutachten zur Krankenstruktur in der Region. Der alternative Weg sah eine Holding mit den Häusern Aurich, Norden, Emden unter einem Dach vor. Das Gutachten wertete dies eindeutig als schlechtere Variante. Vor dem Bürgerentscheid habe ich klar gemacht, dass das Ergebnis bindend sein müsse und dass dann sehr schnell ein Plan B auf dem Tisch liegen solle. Dies ist bedauerlicherweise noch nicht einmal im Ansatz der Fall. Es sind bereits etliche Monate vergangen, ohne dass die Richtung überhaupt klar ist.

Das halte ich für einen Fehler, und so habe ich mich auch in der entscheidenden Ratssitzung in Emden geäußert. (s. meine homepage). Die Landesregierung braucht ein klares Signal aus der Region, wie es weitergehen könnte. Je länger wir einen Beschluss über die grundsätzliche Ausrichtung der Struktur und der Häuser hinauszögern, desto geringer wird die Aussicht auf die Unterstützung des Landes. Bis Ende des Jahres brauchen wir Klarheit darüber, mit welchem Gerüst wir weiterarbeiten können. Natürlich kann es bis dahin kein fertiges Konzept geben, doch es muss Einvernehmen darüber herrschen, wie zukünftig die Gesundheitsversorgung durch Krankenhäuser in Ostfriesland im Grundsatz aussehen könnte. Dabei ist auch Aurich gefordert, eine Richtungsentscheidung zu fällen. Der Kurs, die Häuser kommunal zu führen, ist festgelegt. Unstrittig ist, dass ein Konsolidierungsauftrag für die Häuser entwickelt werden muss. Dabei fürchte ich sehr schmerzliche Einschnitte.

Leider darf die FDP nicht mehr direkt im Aufsichtsrat mitwirken, so dass unsere Einflussmöglichkeiten auf der Ebene eingeschränkt sind. Doch im Rat ist der Druck zu verstärken. Im Lande ist es wichtig, dafür zu kämpfen, dass Emden und Aurich künftig bei den Planungen Berücksichtigung finden.

Wenn Sie weitere Fragen haben, können wir das gerne im Wahlkreisbüro in
Emden tun. Dazu lade ich Sie herzlich ein.