Jochen Koop
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Frage von Dieter H. •

Frage an Jochen Koop von Dieter H. bezüglich Verkehr

Guten Tag Herr Koop,

ein flächendeckender Winterräum- und -Streudienst ist im Kreis NR bisher nicht gegeben, da einzelne VG´s sich aus der im Landesstrassengesetz vorgegebenen Pflicht „(3) Die Reinigungspflicht obliegt der Gemeinde“ aus meiner Sicht allzu einfach herauswinden und die Kosten und Tätigkeiten u.a. auf Omas und Opas abwälzen (´geht von eurer Rente Salz kaufen und räumt die Straßen´)!

Dieses Verhalten ist m.E. nicht nur unsozial sondern in höchstem Maße gefährlich. Darüber hinaus und nicht zuletzt ist eine Beweglichkeit mit privaten Fahrzeugen gerade im ländlichen Raum zwingend erforderlich um die beruflichen Tätigkeiten ausüben zu können und somit auch die Steuerkassen der Länder und Gemeinden weiterhin füllen zu helfen.

Werden Sie hier einen zukünftigen Schwerpunkt setzen, damit a) die Fahrten des öPNV, der Schulbusse als auch der Privatpersonen und Firmenangehörigen im grösstmöglichem Umfang durchgeführt werden können und b) die Gemeinden im Verbund gemeinsam und gewissenhaft den Ihnen übertragenen Aufgaben gerecht werden?

Mit freundlichem Gruß
Dieter Hoffmann

Antwort ausstehend von Jochen Koop
FDP