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Markus Uhl
CDU
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10 / 12 Fragen beantwortet
Frage von Gabriele H. •

Was genau sind Smart Cities? Wo werden die Daten gehostet? Wer garantiert die Datensicherheit und wer gewährleistet die DSGVO? Wie wird verhindert, dass es zu dem gläsernen Bürger kommt.

Auf den Internetseiten des BSI heißt es dazu:
Das Konzept der „Smart City“ sieht neben der Digitalisierung einzelner Sektoren auch deren Vernetzung vor, um Synergien zu nutzen. Digitale Dienstleistungen ermöglichen z.B. die Reservierung eines freien Parkplatzes, der gleichzeitig die Infrastruktur zum Laden des Elektrofahrzeugs bereitstellt.
Als technische Basis für die Vernetzung einzelner Sektoren werden oftmals Datenplattformen verwendet, welche Daten aus verschiedenen Quellen bündeln und übergreifend nutzbar machen. Die folgende Abbildung zeigt, dass diese Plattformen durch Sensoren, die über verschiedene Zugangsnetze angebunden sind, gespeist werden und die Grundlage zur Steuerung verschiedener Aktoren oder anderer „Smart City“-Anwendungen bilden.

hier der Link
https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Unternehmen-und-Organisationen/Informationen-und-Empfehlungen/Smart-City/smart-city_node.html

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau H.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Gerne antworte ich auf die von Ihnen gestellten Fragen:.
„Smart City“ ist ein Sammelbegriff für gesamtheitliche Entwicklungskonzepte, die darauf abzielen, Städte lebenswerter, effizienter, technologisch fortschrittlicher, ökologischer und sozial inklusiver zu gestalten. Diese Konzepte beinhalten soziale, technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen. Der Begriff findet auch im Stadtmarketing und bei großen Technologiekonzernen Verwendung. Als „Smart Region“ bezeichnet man einen ländlich geprägten Raum, der dieselbe Definition wie „Smart City“ verfolgt.

Der „Smart-City-Stufenplan“ soll regeln, wie einzelne Projekte auf weitere Städte übertragen werden können und welche Aufgaben Bund, Länder und Kommunen dabei haben. Er wird derzeit von einem Beirat erarbeitet und soll im Sommer vorgestellt werden.

‌Es gibt 73 Modellprojekte „Smart Cities“ welche ganz unterschiedliche und individuelle Ansätze haben und dementsprechend jeweils eigene Ziele verfolgen. Im Allgemeinen geht es um die Ziele von „Smart Cities“ wie oben beschrieben. Daher muss jedes Modellprojekt individuell analysiert werden. Verallgemeinert lässt sich festhalten, dass der Mittelabfluss der bereitgestellten Fördergelder extrem niedrig ist und sich viele Kommunen gerade in der Konzeptionsphase sehr schwer tun bzw. getan habe. Die ersten Modellprojekte sind nun in die Umsetzungsphase gestartet. Hier wäre daher u.a. bessere Unterstützung durch den Bund und die KTS angezeigt.

Bezüglich der technischen Umsetzung und der Datensicherheit kann ich Ihnen mitteilen, dass es hierzu keine Vorgaben gibt und dass von der Einhaltung der DSGVO natürlich ausgegangen werden kann.

Herzliche Grüße

Markus Uhl

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