Frage an Nese Erikli von Dagmar G. bezüglich Gesundheit
Wie stehen Sie zur Telematik Infrastruktur, zur Gesundheitskarte in Zusammenhang mit dem Datenschutz. Wie zur Bügernummer?
Sehr geehrte Frau G.,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Die Themen Telematik, Gesundheitskarte und der Datenschutz bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems sind bundespolitische Themen, bei denen ich als Landtagsabgeordnete keinen direkten Einfluss habe.
Trotzdem möchte ich Ihnen eine kurze Rückmeldung geben, wie meine Kolleg*innen der grünen Bundestagsfraktion das Thema einschätzen.
Grundsätzlich befürwortet die grüne Bundestagsfraktion die Digitalisierung des Gesundheitssystems. Allerdings bemängelt sie regelmäßig, dass das Bundesgesundheitsministerium in diesem Bereich den Datenschutz nicht ernst genug nimmt. Die Sprecherin für Gesundheitspolitik der grünen Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, bringt die Bedenken in diesem Pressestatement gut auf den Punkt: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/maria-klein-schmeink-zur-digitalisierung-im-gesundheitswesen
Mit den besten Grüßen verbleibend
Nese Erikli
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