Frage an Rita Pawelski von Kurt H. bezüglich Wirtschaft
Glauben Sie immer noch, dass die Verschuldung unserer Kommunen durch einen Wirtschaftsaufschwung, wie wir ihn gerade erleben, abgebaut werden kann?
Sehr geehrter Herr Honke,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage. Leider kann ich Ihrer Aussage, dass wir derzeit einen Wirtschaftsaufschwung erleben, nicht ganz folgen. Die Weltwirtschaft boomt zwar, doch Deutschland hinkt hinterher. Unter Rot-Grün hat sich das Wachstum von durchschnittlich 2,2 Prozent (1990-1998) auf 1,2 Prozent (1999-2005) fast halbiert. Auch in diesem Jahr wird das Wachstum wahrscheinlich unter 1 Prozent bleiben. Von Wirtschaftsaufschwung keine Spur!
Eine konsequente Wachstumspolitik und weit reichende Strukturreformen sind auf dem Weg zur Gesundung der öffentlichen Finanzen ein bedeutender Schritt. Wenn es in den nächsten Jahren unter einer CDU/CSU-geführten Regierung wieder einen wirklichen Aufschwung gibt, werden auch die Kommunen, die unter Rot-Grün stetig wachsende Schuldenlast schrittweise abbauen können. Denn ein höheres Wirtschaftswachstum fördert neue Investitionen und schafft zusätzliche Steuereinnahmen – auch für die Kommunen, die damit ihren riesengroßen Schuldenberg in einem langwierigen Prozess abbauen können.
Darüber hinaus sind aber auch eisernes Sparen sowie strikte Ausgabendisziplin dringend notwendig. Gleichzeitig brauchen wir mutige Umschichtungen von konsumtiven Ausgaben hin zu Investitionen, Forschung, Bildung und Innovationen. Nur mit diesem Mix an Maßnahmen können Kommunen aus dem Schuldensumpf befreit werden!
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Rita Pawelski
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vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
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