Frage an Rüdiger Erben von Wolfgang T. bezüglich Staat und Verwaltung
Werter Herr Erben,
ist Ihnen der Listenplatz 3 die Tatsache wert, dass Sie den Landkreis Weißenfels verraten haben ? Denn über einen zukünftigen „Finanzminister“ macht man sich in der Regel nicht erst 6 Wochen vor der Wahl einen Kopf. Ich muss daher leider davon ausgehen, dass ihnen unser Landkreis und die damit verbundene Frage des Kreissitzes, vollkommen egal war.
Ein Posten ist Ihnen auf alle Fälle mit Listenplatz 3 sicher. Es spielt daher sicherlich auch keine Rolle ob mit der CDU oder der PDS, oder ?
Sehr geehrter Herr Tiefenfluss,
auch wenn Ihre Frage unter _www.kandidatenwatch.de_ ( http://www.kandidatenwatch.de ) nicht unbedingt von Sachlichkeit geprägt ist, will ich nicht versäumen, Ihnen zeitnah auf Ihre Fragen, die wohl eher Vorwürfe darstellen, zu antworten.
Das ich mich um ein Landtagsmandat bewerbe, habe ich der Öffentlichkeit bereits zu Ostern 2005 mitgeteilt. Zu diesem Zeitpunkt stritt sich die schwarz-gelbe Koalition in Magdeburg noch munter, wann und ob sie die Kreisgebietsreform überhaupt vollziehen will. Das die Durchführung einer Kreisgebietsreform den eklantanten Bruch eines zentralen Wahlversprechens der CDU Sachsen-Anhalt darstellt, will ich dabei nur am Rande erwähnen. Ich habe nicht etwa darauf spekuliert nach einer für die SPD erfolgreichen Landtagswahl gerufen zu werden, sondern stelle mich so wie alle anderen SPD-Kandidaten der Wahl der Bürger in einem Wahlkreis, was beispielsweise MP Böhmer nicht tut.
Damit habe ich den Landkreis und auch seine Kreisstadt nicht "verraten". "Verraten" haben uns diejenigen, die zunächst versprachen, keine Kreisgebietesreform durchzuführen und damit die Abwahl von Innenminister Manfred Püchel betrieben, um dann doch den Landkreis Weißenfels aufzulösen. "Verraten" haben uns diejenigen, die uns mit ihrer Stimme im Landtag den Namen unseres Nachbarlandkreises einfach überstülpten. Und "verraten" haben uns diejenigen, die mit fadenscheinigen Begründungen, der Stadt Weißenfels nach 190 Jahren den Kreisstadtstatus nehmen.
Ich will den Einsatz von Weißenfelser Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition für den Erhalt des Kreissitzes nicht kleinreden. Einfluß- und erfolgreich war er jedenfalls nicht. Ich möchte in Magdeburg in einer SPD-Regierungsfraktion erfolgreich Einfluß für Weißenfels nehmen. Die Niederlagen bei Kreisnamen und Kreissitz haben mich darin noch zusätzlich bestärkt.
Dass ich Listenplatz 3 belege ist die Entscheidung eines Landesparteitages der SPD. Ich wüßte nicht, worin darin "Verrat" liegen sollte oder warum ich mich dafür schämen sollte. Sie werde mir sicher auch nachsehen, daß ich es als Ehre betrachte, daß mich der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn in sein Kompetenzteam berufen hat und ich Scham hierfür gleichfalls nicht empfinde. Am besten Sie geben mir im Falle meiner Wahl in den Landtag eine Chance meinen Einsatz für Weißenfels unter Beweis zu stellen und urteilen dann nochmals.
Mit freundlichen Grüßen!
Rüdiger Erben
P.S.: Der Name ist übrigens originell gewählt. Ich empfinde es allerdings interessanter mit Menschen zu kommunizieren, die sich nicht hinter Phantasienamen verstecken.
Weitere Fragen an Rüdiger Erben
Sehr geehrter Herr P.,
die SPD-Fraktion hat im letzten August als erste der Regierungsfraktionen
den Beschluss gefasst, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Im Herbst
(...) Da es jedoch in den Polizeien der Länder insbesondere in diesem Bereich viele Spezifika und Bedürfnisse gibt, erfolgt die Beschaffung der durch Sie angesprochenen Uniformen weitestgehend durch die Länder in eigener Zuständigkeit. Beispielhaft seien hier die Wintermützen genannt. Ihre Beschaffenheit unterscheidet sich aufgrund der klimatischen Bedingungen in Bayern und Sachsen-Anhalt doch sehr. (...)
Sehr geehrter Herr Tonn,
(...) Noch mehr leiden die Anwohner der innerstädtischen Straßen in Halle unter der enormen Verkehrsbelastung. (...) Die A 143 wird erst mit der Weiterführung des restlichen 12,4 Kilometer umfassenden nördlichen Teilabschnittes der Ringschluss der „Mitteldeutschen Schleife“ voll wirksam sein. (...)