Frage an Rüdiger Erben von Uwe F. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Erben,
Unbestritten gab es im Landkreis Weißenfels in Wirtschaftlicher Hinsicht einige Lichtblicke. Als Zorbauer kann ich da natürlich mit einigem Stolz auf unser Gewerbegebiet verweisen, das von Ihnen selbst auch immer wieder sehr Werbewirksam, von der Presse begleitet, besucht wird. Meine Frage möchte ich beispielhaft auf die AVS Zorbau beziehen, die Sie im Wochenspiegel der KW 8 sinngemäß als wirtschaftliche Brücke zwischen Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bezeichnen. Viele Menschen im Landkreis haben die Schwierigkeiten mitverfolgen können, die mit dem Bau dieser Anlage verbunden waren. Unser Bürgermeister hat sich in endlosen Verhandlungen mit der SITA für den Standort Zorbau stark gemacht und sich gegen den hartnäckigen Widerstand einiger Mitbürger wehren müssen, die gegen diese Anlage waren. Und selbst der Landtagsabgeordnete Herr Lienau hat seinen Beitrag geleistet und einige Kontakte hergestellt die für Verhandlungen über Fördermittel nützlich waren. Nun meine Frage: Was war ihr persönlicher Beitrag zum Bau dieser Anlage?
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Fischer
Sehr geehrter Herr Fischer,
danke für Ihre Anfrage, die ich nachfolgend beantworten möchte.
Zunächst zu einem Nebensatz. Sie erwähnten, daß es zum Bau der MVA Zorbau "Kontakte für Verhandlungen über Fördermittel" bedurft hätte. Die Anlage ist völlig ohne Fördermittel oder sonstige Subventionen von der Sita errichtet worden. Auf diese Feststellung hat der Investor immer großen Wert gelegt.
Doch zu "meinem" Anteil. Eine solche Investition ist immer das Werk vieler Beteiligter und eine Summe der Umstände. Die Anlage der Sita steht nicht deshalb in Zorbau, weil es hier gute Bürgermeister oder Landräte gibt, sondern weil die Rahmenbedingungen wie geografische Lage und die Verkehrsanbindung stimmen.
Doch zu den Details:
1. Die Anlage der Sita sollte zunächst im Industriepark Zeitz errichtet werden. Die Entscheidungsprozesse dort führten nicht zu einem positiven Ergebnis. Gründe und Verantwortlichkeiten will ich Ihnen ersparen.
2. Grundvorraussetzung für eine Investitionsentscheidung der Sita war jedoch, daß es überhaupt etwas zu verbrennen gibt. Niemand baut eine Anlage dieser Art, weil der Grundstückspreis niedrig oder die Erschließung gut ist. Deshalb habe ich mich als damaliger ZAW-Verbandsvorsitzender nachhaltig dafür eingesetzt, daß die Ausschreibung der Abfallmengen der beiden Landkreise frühzeitig erfolgt, damit potentielle Investoren Planungssicherheit haben und der ZAW die Entsorgungssicherheit gewährleisten kann.
Diese Entscheidung hat uns im Ergebnis der (frühzeitigen) europaweiten Ausschreibung die niedrigsten Entsorgungskosten weit und breit gebracht. Den gewerblichen Entsorgungsunternehmen im Landkreis stehen darüber hinaus wettbewerbsfähige Entsorgungskapazitäten zur Verfügung.
3. Meine Verwaltung war wesentlich an der Genehmigung der Anlage beteiligt, teilweise hatte sie Letztentscheidungsbefugnisse. Dies geschah in engster Kooperation mit dem Investor und in einer Geschwindigkeit, die woanders unvorstellbar ist. Nur so konnte die Anlage pünktlich in Betrieb gehen. Auch dies haben die Verantwortlichen der Sita immer wieder öffentlich betont.
4. Mehrfach haben auch mich Vertreter der Bürgerinitiative kontaktiert und mir die Argumente vorgetragen, die aus deren Sicht gegen deren Bau sprechen. Ich habe immer wert darauf gelegt, daß ich für den Bau der MVA bin und dafür sorge, daß alle gesetzlichen Vorschriften zum Schutz von Mensch und Umwelt eingehalten werden. Dies scheint überzeugt zu haben, denn weder gegen die Zulassung des vorzeitigen Beginns noch die Genehmigungen selbst hat ein Dritter Rechtsmittel eingelegt.
Mit freundlichen Grüßen
Rüdiger Erben
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