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Saskia Esken
SPD
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Frage von Heiner U. •

Frage an Saskia Esken von Heiner U. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Stimmen Sie einem Einsatz der Bundeswehr OHNE eindeutigem UN-Mandat zu?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Uecker,

entschuldigen Sie bitte meine verspätete Antwort auf Ihre Frage!

Ich möchte mich gerne dazu äußern, weshalb ich mich im Dezember dafür ausgesprochen habe, dass sich Deutschland mit bewaffneten Streitkräften im Kampf gegen den Terror in Syrien beteiligen soll. Das war eine schwierige Gewissensentscheidung für uns Bundestagsabgeordnete.

Die Opposition hatte für die Debatte mehr Zeit gefordert, und das kann ich auch nachvollziehen. Meine SPD-Bundestagsfraktion hat sich aber viel Zeit für eine sehr offene und wertschätzende Debatte genommen.

Ich finde, es gibt in der Frage einer deutschen Beteiligung an diesem Militäreinsatz keine richtige Entscheidung, denn ein Ja bedeutet ebenso Krieg, Leid und Tod wie ein Nein, und so oder so ist der Ausgang ungewiss. Ich habe unserer Beteiligung an dem Militäreinsatz in Syrien zugestimmt, so wie ich der Unterstützung der kurdischen Peschmerga mit Waffen und Ausbildung in ihrem Kampf gegen den Daesh zugestimmt habe. Ich halte das am Ende wenn schon nicht für eine richtige, dann eben für eine ehrliche Entscheidung für die Solidarität mit den Verfolgten und den Opfern des IS-Terrors - in Syrien und der ganzen Region wie in Europa.

Ich habe meiner Entscheidung eine persönliche Erklärung beigefügt, die Sie auf meiner Internetseite finden: http://www.saskiaesken.de/statements/zur-namentlichen-abstimmung-ueber-einen-einsatz-deutscher-streitkraefte-in-syrien

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Saskia Esken

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