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Frage von Kenneth S. •

Frage an Sigmar Gabriel von Kenneth S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Gabriel,

vielen Dank für Ihre Antwort.

Leider haben Sie meine Frage nicht wirklich beantwortet.
Über 65% der Wähler haben sich für die CDU (mit deutlicher Mehrheit) und die SPD entschieden.
Sollte hier nicht die Entscheidung gemäß der Wahlmehrheiten der Wähler respektiert werden?

Alleine in Baden Würtemberg hat z.B. die CDU über 46% der Stimmen bekommen. <= 10% haben die dort regierenden Grünen erhalten. Das alleine sollte schon ein deutliches Zeichen der Bürger sein, dass eine Koalition mit den Grünen in einer regierenden Position nicht möchten.
Die SPD hat eine Koalition mit den Linken kategorisch abgelehnt. Somit wäre eine Rot/Rot/Grüne Koalition Wortbruch gegenüber dem Wähler.

Somit gibt es keine wirkliche, regierungsfähige Alternative zur großen Koalition.

Und nein, ich spreche mich nicht für eine Große Koalition aus, ich sehe aber, dass alleine an den Mehrheiten der Stimmverteilung, das der Wunsch der Wähler ist.

Daher erneut meine Frage:
Wird die SPD alles daran setzen und auch kompromissbereit sein, um dem Wunsch über 65% der Wähler zu entsprechen?

Mit freundlichen Grüßen
Kenneth Smith

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Smith,

am heutigen Freitag finden die Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union statt; wir werden sehen, was sie ergeben werden.

Ich sage es Ihnen aber gerne nochmal: Es sind mit dem Wahlergebnis durchaus auch andere Konstellationen als Schwarz-Rot denkbar.

Wenn ich Ihrer Argumentation folge, hätte es bei der letzten Wahl 2009, als die SPD das schlechteste Ergebnis ihrer bundesrepublikanischen Geschichte einfuhr, auch eine große Koalition geben müssen, denn für diese gab es eine viel deutlichere Mehrheit als für schwarz-gelb. Haben Sie sich damals bei der Union beklagt, dass sie nicht dem Wahlergebnis von fast 60 Prozent für Union und SPD entsprochen hat?

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel