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Swen Schulz
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Frage von Ines E. •

Frage an Swen Schulz von Ines E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag

Wenn Sie gegen ein Recht eines jeden Bürgers auf ein schikanefreies Grundeinkommen sind, bitte ich Sie zu sagen, wie Sie ein Recht eines jeden Bürgers auf fair bezahlte Arbeit umgehend realisieren können, Hartz4Zeit ist Lebenszeit,
- so dass kein Bürger infolge von politischen Entscheidungen in Hartz4Situationen, d.h. in gesellschaftlich ausgrenzender Armut, weitgehend ohne Bürgerrechte und tagtäglicher Angst vor Schikanen leben muss, der das Hartz4System verlassen will.

Eins von beiden ist die Voraussetzung für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung. Gewerkschafter sagten auch, dass sie für ein Recht auf ein schikanefreies Grundeinkommen eintreten müssen, so lange es kein Recht eines jeden Bürgers auf existenzsichernde Arbeit gibt.

Freundliche Grüße Ines Eck

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Eck,

vielen Dank für Ihre erneute Frage.

Wie ich schon in meiner letzten Antwort an Sie vor ca. vier Wochen erwähnte, haben wir uns schon mehrfach über das Thema Grundsicherung im persönlichen Gespräch unterhalten und auch miteinander korrespondiert. Sie kennen meine Meinung und bei unserer unterschiedlichen Auffassung - zumindest in diesem Thema - wird es wohl auch bleiben.

Mit den besten Grüßen

Swen Schulz, MdB