Frage an Thomas Sternberg von Gamze D. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Prof. Dr.Dr. Sternberg,
im Hinblick auf Ihren Flyer "ROT-ROT-DROHT!" möchte ich Ihnen eine Frage stellen: Was haben Sie an Neubau von Sozialwohnungen auszusetzen? Mehr als genug Bürger haben angesichts des angespannten Wohnungsmarktes und aus finanziellen Gründen keine anständige Bleibe. Sie sind deshalb auf Sozialwohnungen angewiesen, um sich in die Gesellschaft zu integrieren und einigermaßen zivilisiert zu leben?
Sehr geehrter Frau Dedehayir,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich sehr gerne beantworte.
An dem von Ihnen genannten Sozialwohnungsbau gibt es gar nichts auszusetzen. Deshalb hat das Land eine eigene soziale Wohnraumförderung. Sozialer Wohnungsbau ist angesichts der heutigen bei vielen Menschen unterbrochenen Erwerbsbiographien und mit Blick auf die Altersentwicklung unserer Gesellschaft unabdingbar. Die CDU hat deshalb in der Regierungsverantwortung für dieses Land das Programm beständig an die neuen Herausforderungen angepasst. Allein 2009 haben wir die soziale Wohnraumförderung mit 1,141 Milliarden Euro gefördert. Darunter fällt nicht nur der Bau oder der Kauf von Eigenheimen, sondern auch die Förderung von Barrierefreiheit in den Wohnungen und die energetische Modernisierung oder Sanierung von Wohngebäuden. Es werden sowohl Plätze in stationären Pflegeinrichtungen für bedürftige Menschen gefördert als auch neue Wohnformen mit integrierten Betreuungsangeboten je nach dem Bedarf der Menschen, die in diesen Wohngemeinschaften leben. Für Investoren, die sich für den sozialen Wohnungsbau entschließen, um nicht mehr sanierungsfähige Gebäudebestände zu ersetzen, gibt es seit diesem Jahr sogar die Möglichkeit einer Abrissförderung. Auch in diesem Jahr stehen wieder 1 Milliarde Euro für die Förderung von sozialem Wohnraum zur Verfügung. Sollte der Bedarf wie im vergangenen Jahr darüber liegen, werden im benötigten Umfang weitere Fördergelder bereitgestellt. Es gilt, was auch in den letzten Jahren galt: kein begründeter Antrag auf Förderung wird abgelehnt.
Mit den besten Grüßen
Ihr Thomas Sternberg
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