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Thorsten Frei
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Frage von Christian C. •

Frage an Thorsten Frei von Christian C. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Frei,

den Nachrichten heute entnehme ich, das es wahrscheinlich dazu kommt, dass Genmais in Europa zugelassen wird. Nach meinen Informationen sind die Auswirkungen von genveränderten Pflanzen auf unsere Umwelt und damit auch auf unsere Gesundheit vollkommen unklar.

Können Sie mir vor diesem Hintergrund bitte Ihr Abstimmungsverhalten erklären, bei dem Sie gegen einen Antrag der Grünen gestimmt haben, bei dem es darum gung, dass die Regierung hier eine klare Position gegen Genmais in Europa einnimmt?

Gruß
Christian Colpi

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Colpi,

in der vergangenen Woche haben die Bundestagsabgeordneten von CDU, CSU und SPD einen Antrag von Bündnis´90/Die Grünen zur Grünen Gentechnik abgelehnt. In dem Antrag ging es nicht um die Frage "Grüne Gentechnik - ja oder nein?". Mit dem Antrag sollte die Bundesregierung aufgefordert werden, im EU-Agrarministerrat gegen die Anbauzulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 zu stimmen.
In der Begründung des Antrags wird unterstellt, dass der Anbau der Maislinie 1507 nicht sicher ist und zu einem verstärkten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Glufosinsat führen wird. Beides ist nicht stichhaltig: Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA kam nach insgesamt 10-jähriger Prüfung in nicht weniger als sechs Gutachten zu dem Ergebnis, dass die Maislinie 1507 genauso sicher ist wie konventioneller Mais. Auch die Gegner der Zulassung konnten keine Beweise für die Gefährlichkeit der Gen-Veränderung erbringen. Auch das Argument, dass die veränderte Maissorte für andere Tiere bzw. Nützlinge schädlich sein könnte, teile ich nicht, da die Belastung mit dem in die Pflanze eingebrachte Wirkstoff nachweislich deutlich geringer ist, als wenn die Bauern das entsprechende Insektizid auf konventionelle Weise und in deutlich größerer Menge und Konzentration auf die Felder bringen würden.
Außerdem ist eine gefürchtete verstärkte Anwendung von glufosinathaltigen Pflanzenschutzmitteln ebenfalls nicht zu befürchten, da die Anwendung derartiger Mittel im Maisanbau in Deutschland nicht zugelassen ist.
Wir sehen keine Notwendigkeit, uns hinter der "Koalitionsräson" zu verstecken, um gegen den Antrag zu stimmen: Der Antrag war schlichtweg fehlerhaft begründet und konnte mit guten Argumenten ablehnt werden. Dies bedeutet nicht, dass wir glühende Anhänger der Grünen Gentechnik sind. Auch wir sind der Meinung, dass auf den Anbau gentechnischer Pflanzen in Deutschland verzichtet werden kann. Es bleibt auch weiterhin das gute Recht von Verbrauchern und Landwirten, die Grüne Gentechnik abzulehnen.
Richtig ist aber auch: In der EU wurde 2003 mit Zustimmung der damaligen rot-grünen Bundesregierung beschlossen, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zu erlauben, wenn ein fundierter Sicherheitsnachweis erbracht wird. Wenn nach eingehender wissenschaftlicher Untersuchung die strengen Zulassungsbedingungen erfüllt sind, ist eine Zulassung rechtlich sogar geboten. In Deutschland gibt es derzeit keinen kommerziellen Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen und es wird ihn auch bei einer Zulassung der Maislinie 1507 vermutlich nicht geben. Die bestehenden strengen gesetzlichen Anbauvorschriften mit schuldunabhängigem Haftungsrisiko und Abstandsauflagen sorgen dafür, dass in Deutschland der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen äußerst unattraktiv und fast unmöglich ist. Außerdem machen auch Fortschritte bei der konventionellen Pflanzenzüchtung den Einsatz bei uns entbehrlich.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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