Frage an Till Backhaus von Susanne M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Lieber Herr Backhaus,
was plant die SPD zum Thema Arbeitsplätze in der neuen Legislaturperiode?
Ich danke herzlich!
Sehr geehrte Frau Müller,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und für Ihre Bereitschaft, das wertvolle Tool www.kandidatenwatch.de zur Landtagswahl 2006 zu nutzen.
Die SPD hat sich für die fünf Jahre vier Schwerpunkte gesetzt, darunter natürlich auch das Thema „Arbeit schaffen und sichern“. Unser Ziel für die nächste Legislaturperiode ist klar: Wir wollen Mecklenburg-Vorpommern zu einem wirtschaftlich starken und eigenständig lebensfähigen Bundesland entwickeln. Deshalb heißt unser Regierungsprogramm „Zukunft aus eigener Kraft“.
Voraussetzung für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen ist die weitere Stärkung der Wirtschaftskraft unseres Landes. Unser zentrales Ziel ist die Schaffung selbst tragender und moderner Wirtschaftsstrukturen. Grundlage dafür ist eine Wachstumsstrategie, die für die Wirtschaft wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen schafft, die im Land vorhandenen Entwicklungspotenziale nutzt und den Menschen Arbeit gibt.
Als führende Regierungspartei seit 1998 hat meine Partei die Grundlagen für einen eigenständigen Wachstumspfad gelegt. Diesen gilt es nun konsequent weiter zu beschreiten, um ein wirtschaftlich starkes Land zu werden. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern wird sich in den nächsten Jahren in dem Maße verbessern, wie es gelingt, die Fördermittel auf Investitionen zugunsten des ersten Arbeitsmarktes zu konzentrieren.
Soziale Kompetenz heißt für uns, möglichst vielen Menschen zu ermöglichen, mit ihrer eigenen Hände Arbeit ihren Lebensunterhalt selbst zu finanzieren. Nur so können persönliche Lebensperspektiven für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern verbessert und die Spielräume für Zukunftsinvestitionen gesichert werden. Liebe Frau Müller, uns ist es wichtig, dass es auch in den nächsten Jahren sozial gerecht zugeht. Mecklenburg-Vorpommern braucht eine Politik, die wirtschaftliche Modernisierung und soziale Gerechtigkeit verbindet. Dafür stehen ich und die SPD im Land.
Mit freundlichen Grüßen,
Till Backhaus
Weitere Fragen an Till Backhaus
Auf meine Initiative hin, haben wir alle Beteiligten an einen Tisch geholt und erreicht, dass die Karpfen- und Angelteichanlage Gröningsgarten eine Perspektive hat
(...) Dem Austrittsbegehren der Gemeinde Wöbbelin ist bis heute nicht stattgegeben, die Gemeinde Wöbbelin ist weiterhin Mitglied des ZkWAL, d.h. der ZkWAL ist weiterhin in Wöbbelin abwasserbeseitigungspflichtig. Ein Entzug dieser Verpflichtung durch die Gemeinde ist, wie Sie in Ihrem Schreiben darstellen, wasserrechtlich nicht möglich. (...)
(...) Ich habe auch stets betont, dass die Entscheidung, mit welchen Maßnahmen in den jeweiligen Kleingartenvereinen die Umweltanforderungen konkret umgesetzt werden können, zwingend vor Ort zwischen den Kleingartenvereinen, der unteren Wasserbehörde und der Abwasser beseitigungspflichtigen Körperschaft abgestimmt werden müssen. Als Kleingärtner sind Sie Pächter eines Teilgrundstücks. (...)
Sehr geehrter Herr Eichmann,