Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard G. • 11.03.2024
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 19.03.2024 Somit geht es in der Ukraine um nicht mehr und nicht weniger als um die Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur. Hier entscheidet sich, ob in Europa künftig das Recht des militärisch Stärkeren oder weiterhin die Stärke des Völkerrechts gilt.
Frage von Moritz S. • 23.12.2023
Antwort ausstehend von Regine Müller SPD Frage von Jochen T. • 16.10.2023
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 14.12.2023 Insgesamt bedarf es einer Abkehr von der anlasslosen Massenüberwachung, die mit verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht zu vereinbaren ist und die in sie gesteckten Sicherheitserwartungen in der Realität nie erfüllen konnte.
Frage von Lukas W. • 30.09.2023
Antwort ausstehend von Susann Enders FREIE WÄHLER Frage von Hendrik S. • 26.06.2023
Antwort von Canan Bayram Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2023 Die Folgen der sich immer weiter zuspitzenden Klimakrise sehen wir bereits jeden Tag. Zur Anpassung an diese Veränderungen und zur Steigerung der Klimaresilienz bringen wir fortlaufend Maßnahmen auf den Weg.
Frage von Milosz O. • 12.06.2023
Antwort ausstehend von Hans-Jürgen Thies CDU