Frage an Andreas Deuschle von Klaus W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Deuschle,
vielen Dank für Ihre Aufgeschlossenheit für mehr direkte Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an der Politik, die Sie durch Ihre Antworten bei Mehr Demokratie dokumentiert haben ( http://www.mitentscheiden.de/5659.html?&tx_mdkandidatencheck_pi1[list_candidate]=1800&tx_mdkandidatencheck_pi1[list_district]=136&tx_mdkandidatencheck_pi1[list_party]=&tx_mdkandidatencheck_pi1[list_letter]=&tx_mdkandidatencheck_pi1[list_advanced]=&tx_mdkandidatencheck_pi1[backPid]=5567 ) . In ihrem Kommentar zur Frage 3, Eintragungen nur in Amtsstuben bejahen sie dies damit, dass nur am Ort gemeldete Personen unterschreiben dürfen. Ich denke Ihnen ist leider nicht bekannt, dass Unterschriften bei Volksbegehren grundsätzlich dahin gehend überprüft werden und wurden.
Daraus kann sich also keine ablehnende Haltung zur allgemein üblichen freien Sammlung ableiten. Ich würde Sie bitte den Standpunkt noch zu klären und einzufügen.
Mit demokratischen Grüßen
Klaus Wolf
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