Frauke Heiligenstadt
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SPD
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Frage von Pjotr I. •

Frage an Frauke Heiligenstadt von Pjotr I. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Ministerin Heiligenstadt,
nach Schülerprotesten in Brake am 5. Mai drohen Konsequenzen, weil sie während der Unterrichtszeit stattgefunden haben ( http://www.nwzonline.de/wesermarsch/bildung/maulkorb-fuer-braker-gymnasiasten-maulkorb-vom-land-fuer-braker-gymnasiasten_a_27,0,1885948511.html ).
Haben die jeweiligen Aufsichtsbehörden auch gegen die Schüler und Schulleitungen ermittelt, die am 14. Januar ( https://de-de.facebook.com/winseneranzeiger/posts/780941151954136; http://www.gymnasium-sulingen.de/metamenue/aktuelles.html?nid=750 ) und am 28
April ( http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/569915/osnabrucker-schuler-kampfen-fur-ihre-klassenfahrten#gallery&0&0&569915 ) während der Unterrichtszeit demonstriert haben? Und was ist das Ergebnis, speziell in Bezug auf den Schulleiter, der dafür ein Entschuldigungsformular entworfen haben soll (HAZ, 14.1.2015: Dürfen Schüler in der Schulzeit demonstrieren?)?
Die umständlichen Quellenangaben bitte ich zu entschuldigen.

Frauke Heiligenstadt
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage unterstellt, dass es Konsequenzen oder Ermittlungen gegen demonstrierende Schülerinnen und Schüler gegeben habe. Das ist so nicht korrekt. Unabhängig davon kann ich Ihnen mitteilen, dass ich selbstverständlich die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit für ein hohes Gut halte und dass ich es begrüße, wenn Schülerinnen und Schüler sich kritisch mit Sachverhalten auseinander setzen. Ich habe dies in der Vergangenheit mit einer Vielzahl von Gesprächen mit Schülerinnen und Schülern sehr deutlich gemacht. Auch während meines Besuches der IGS Brake habe ich mit einer Delegation von Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Brake gesprochen und mich mit ihnen über den Gegenstand ihres Protestes ausgetauscht. Ich nehme die Meinung der Schülerinnen und Schüler sehr ernst und habe mich nie vor unbequemen Diskussionen gescheut. Kritische als auch positive Diskussionen gehören zum Alltag einer Ministerin.

Mit freundlichen Grüßen
Frauke Heiligenstadt

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