Frage von Jan K. • 20.05.2024
Antwort ausstehend von Helmut Geuking FAMILIEN-PARTEI
Als Familien-Partei sind wir in der EVP und im Europaparlament ein Aktivposten und geben daher auch notwendige Antworten auf die dringenden Fragen der Zeit.
In einem EU-Berufungsausschuss hatten sich weder genug Vertreter:innen der EU-Staaten für noch gegen einen weiteren Einsatz des Mittels ausgesprochen.
Die Kommission hat in den Mitgliedstaaten z.B. die EU-Brieftasche für digitale Identität in vier Großprojekten bereits erprobt.
internationale Empfehlungen der WHO sind bereits bindendes Recht.
ich habe heute gegen diesen Entwurf der Kommission gestimmt.