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Johannes Schraps
SPD
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Frage von Jörg B. •

Warum sollte ich SPD wählen? Was macht Ihre Partei vertrauenswürdiger als die anderen?

Hallo Herr Schraps,

einen der Geniestreiche der SPD (der *Arbeiterpartei*) erleben wir gerade in voller Pracht: das Tarifeinheitsgesetz, ein Werk von Frau Nahles, welches nach Meinung zahlreicher Experten wesentlich zur Schärfe des jetzigen Bahnstreiks beiträgt. Wie kann eine Arbeiterpartei so ein Gesetz verwirklichen? Und wieso sollte man dann dieser Partei weiterhin vertrauen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter H. B. .

das Tarifeinheitsgesetz ist unter anderem auch eine Reaktion auf die massiven Streiks der GDL in der Vergangenheit etwa in den Jahren 2007/2008, 2011, 2014/2015. Es dient dazu den bestehenden Gewerkschaftspluralismus in geordnete Bahnen zu lenken und eine stärkere Zusammenarbeit von mehreren Gewerkschaften im Unternehmen zu befördern. Dies hat auch bei der Deutschen Bahn in den vergangen sechs Jahren zu einer relativ langen Friedenszeit geführt.

Daher bedauern wir es natürlich umso mehr, dass die derzeitige Tarifauseinandersetzung auch dazu genutzt wird um Machtkämpfe zwischen den Gewerkschaften zu führen. Dies ist aber nicht das Ergebnis des Tarifeinheitsgesetzes, sondern eher auf eine schleichende Entsolidarisierung von Belegschaftsgruppen innerhalb des DB-Konzerns zurückzuführen. Es liegt jetzt an den Tarifparteien diesen Konflikt notfalls auch im Rahmen einer Schlichtung beizulegen.

Für alle weiteren Fragen - unter anderem zu den anderen Positionen der SPD - stehe ich Ihnen natürlich gerne zur Verfügung. 

Mit freundlichen Grüßen 

Johannes Schraps  

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