Frage von Jakob D. • 09.10.2021
Antwort ausstehend von Petra Olschowski Bündnis 90/Die Grünen
Unser Ziel ist es, ein zeitgemäßes und fortschrittliches Wahlrecht auf den Weg zu bringen.
(...) bei allen Wahlen des Landtags zum Verfassungsgerichtshof handelt es sich um geheime Wahlen. (...)
(...) Bei der Verkehrswende sehen wir durch die Pandemie tatsächlich eine teilweise negative Entwicklung. Mehr Menschen steigen vom ÖPNV in den privaten PKW um. Dies hat unser Grüner Verkehrsminister Winfried Hermann aufgegriffen (...)
(...) Anders wäre es nicht möglich gewesen, deutlich mehr Tote zu vermeiden. (...)