Landtagsfraktion Die Linke
(...) Auch die Förderung innovativer Projekte im Bildungsbereich war Gegenstand der Arbeit im Landtag. So wurde jetzt die Schulcloud eingeführt. Kreativität lässt sich nicht verordnen. (...)
(...) Da mir eine solche Vorgehensweise der Agentur für Arbeit bisher auch nicht bekannt war, musste ich zu dieser Vorgehensweise erst kundig machen, deshalb hat die Beantwortung Ihrer Frage etwas länger gedauert. Auch für mich war es zunächst nicht nachzuvollziehen, da hier auch aus meiner Sicht die Persönlichkeitsrechte unmittelbar betroffen sind und diese Angaben auch nicht durch die praktizierte, aber von uns abgelehnte Vorrangprüfung, ob nicht auch Deutsche oder EU-Bürger für den Arbeitsplatz infrage kommen, gedeckt ist. (...)
(...) Sehr geehrte Frau Scholz, mit der Energiestrategie 2030 wurde 2010 die Voraussetzung auch dafür geschaffen, dass das Land Brandenburg zu einem der größten Erzeuger alternativer Energien geworden ist. (...)
(...) Die schwedische Linkspartei ist nicht Regierungspartei in Schweden. Allerdings hat sie sich nach meinen Informationen gegen einen Ausstieg von Vattenfall aus der Braunkohle in der Lausitz ausgesprochen, auch weil sie der Auffassung ist, dass sich Vattenfall nicht der Verantwortung entziehen sollte und den Ausstieg aus der Braunkohle bis 2030 gemeinsam mit der Region realisieren sollte. Der mittelfristige Ausstieg aus der Braunkohle ist auch das erklärte Ziel der LINKEN in Brandenburg. (...)