Frage an Stefan Zierke von Nicole K. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Köpke ,

vielen Dank für Ihre kritischen Hinweise zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes.

Der Bund reagiert mit der erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den vorherrschenden Flickenteppich bei der Bekämpfung des Corona-Virus. Viele Leute sind verunsichert, welche Regeln vor Ort gelten und haben dabei auch ein Ungerechtigkeitsgefühl entwickelt. Warum ist in einen Bundesland die Außen-Gastronomie geöffnet und bei uns nicht einmal der Tierpark?

Um diesen Unsicherheiten entgegenzutreten, wird der Bund nun einheitliche Regeln auf den Weg bringen, an die sich die Länder konsequent und strikt halten müssen. Die Beratungen der Länderchefs mit der Bundesregierung haben in der Vergangenheit zwar klare Beschlüsse hervorgebracht, allerdings waren diese für die Länder nicht verpflichtend und es kam zu vielerlei Irritationen. Hätten die Ministerpräsidenten den klar vereinbarten Kurs mit dem Bund konsequent verfolgt, hätten wir eine erneute Debatte um den Kurs in der Corona-Politik vermieden.

Daher gilt nun eine bundesweite Notbremse bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100. Die damit einhergehende Ausgangsbeschränkungen sollen dafür sorgen, die Kontakte zu reduzieren und Zusammenkünfte am Abend zu vermeiden. Selbstverständlich können Sie auch weiterhin abends spazieren gehen oder sich um Ihre Verpflichtungen kümmern.

Das gemeinsame Ziel muss es weiterhin bleiben, die Auslastung der Intensivbetten und die Auslastungen der Krankenhäuser nicht an die absolute Grenze zu führen, sondern jeden Tag handlungsfähig zu sein. Das gilt natürlich auch für Patienten und Operationen ohne Coronavirus. Jeder Mensch, der an oder mit Corona stirbt, ist ein Mensch zu viel. Hinter jedem Menschen steckt auch ein familiäres Schicksal. Daher müssen wir die dritte Infektionswelle so gut es geht brechen und bei den Impfungen weiterhin an Schnelligkeit zulegen. Nur so kommen wir zügig zur Normalität.

Ich weiß, dass es sehr vielen Leuten an die Substanz geht. Aber nur mit klaren und einheitlichen Regeln, die immer wieder eingefordert wurden, kommen wir an das gemeinsame Ziel. Ich danke Ihnen, dass Sie sich solidarisch verhalten.

Bleiben Sie gesund - ich wünsche Ihnen das Beste und hoffe, dass Sie gut durch diese Zeit kommen.

Freundlichst

Ihr

Stefan Zierke