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Torsten Einstmann
SPD
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Frage von Inge W. •

SgH Einstmann, werden Sie als MdB darauf hinwirken, dass Deutschland den UN-'Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen am 7.7.2017' unterzeichnet + ratifiziert, was bisherige BuReg ablehnte? MfG d.O.

Die ICAN (->Friedennobelpreis 2017)
ließ dies aktuell alle MdB und Kandidierenden fragen
:
https://atomwaffen-abwaehlen.de/pledge

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau W.,

die SPD verfolgt seit jeher das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Die Realität ist allerdings eine andere. Atomwaffen dienen derzeit als Instrument der Abschreckung im Strategiekonzept der NATO. Deshalb hat Deutschland ein Interesse daran, dass keine Entscheidungen in diesem Kontext ohne deutsche Beteiligung getroffen werden.

Deutschland sollte aber als Beobachter bei der Vertragsstaatenkonferenz des AVV teilnehmen und die Intention des AVV auf diplomatischen Wege befördern.

Mit freundlichen Grüßen

Torsten Einstmann