Frage an Wolfgang Schäuble von Friedrich S. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Schäuble,
ich habe nur eine kurze Frage an Sie, die mit Sicherheit auch schnell und einfach zu beantworten ist.
Sie haben uns ja den neuen biometrischen Reisepass vorgestellt. Der ist auf dem letzten Stand der Technik und aufgrund der gespeicherten Fingerabdrücke auch angeblich Fälschungssicher.
Ich möchte von Ihnen wissen, ob SIE ein solches schönes und absolut sicheres, auf dem neuesten Stand der Technik... Dokument zum Ausweisen besitzen. Mit Fingerabdruck und Foto auf einem per Funk auslesbaren Chip (RFID)
Eine weitere Frage hätte ich dann doch noch...
Und zwar, gibt es irgendwo eine Art Notify-Abo bei dem man sich eintragen kann? Ich finde jeder Minister sollte soetwas anbieten. Etwas, worin man sich eintragen kann und sobald der Minister (z.B. Sie Herr Schäuble) eine interessante Idee hat, die er gerne in die Tat umsetzen möchte, bekommen alle Interessenten eine eMail.
Das ist zugegeben nicht mehr ganz so neu, allerdings Top aktuell. Und wenn ich Sie richtig verstehe, sind Sie stets für neueste Technik. Wie beispielsweise beim Reisepass.
Nun, kann ich mich da irgendwo eintragen? So wäre ich immer auf dem Laufenden.
Ich freue mich sehr über Ihre Antwort,
Friedrich Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
der neue elektronische Reisepass wurde im November 2005 eingeführt. Mit der Einführung des neuen Passes wurden die alten Reisepässe nicht ungültig - sonst hätte man sie alle ersetzen müssen, was nicht nur sehr hohe Kosten verursacht hätte und sondern auch technisch unmöglich gewesen wäre. Die alten Reisepässe gelten bis zum Ablauf ihrer jeweiligen Gültigkeit von zumeist 10 Jahren entsprechend weiter. Daher wird der elektronische Reisepass bis zum Herbst 2015 nach und nach den alten ersetzen.
Mir geht es wie vielen anderen Mitbürgern auch. Mein bisheriger Pass ist noch nicht abgelaufen. Wenn es soweit ist, werde ich natürlich eine neue elektronische Version mit all den sinnvollen Sicherheitsmerkmalen bekommen.
Ich freue mich über Ihr Interesse an aktuellen Themen der Innenpolitik. Den von Ihnen angeregten Service bietet mein Ministerium bereits seit einiger Zeit an. Sie können sich unter
http://www.bmi.bund.de/cln_165/DE/Service/eMailAbonnement/newsletterRSS_node.html anmelden und sich im E-Mail Abonnement mittels Pressemitteilungen, Reden, Artikel und Publikationen unmittelbar über neue innenpolitische Vorhaben informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.