Rheinland-Pfalz Wahl 2016 - Fragen & Antworten

Frage von christian f. • 12.03.2016

(...) Ursprünglich wolle ich aber anfragen, wieso die Wiederherstellung der Bahnstrecke zum Flughafen Hahn immer wieder hinausgezögert wird, einige Bauwerke dafür wurden schon in den 90ern modernisiert. (...)

Antwort ausstehend von Doris Ahnen

SPD

Frage von Erich T. • 12.03.2016

Bei der Elefantenrunde klang an, dass Sie eine sozial-liberale Regierung in RLP begrüssen würden. (...)

Antwort ausstehend von Volker Wissing

FDP

Frage von Jean Pierre K. • 12.03.2016

(...) im Rahmen eines Schulprojektes möchten wir Ihnen unsere Meinung zum Thema ,,Frauenquote" mitteilen. Über den Wahl-O-Mat haben wir erfahren dass Sie und Ihre Patei sich für die Einführung der Frauenquote in Rheinland-Pfalz einsetzen. (...)

Antwort ausstehend von Doris Ahnen

SPD

Frage von Annegret F. • 12.03.2016

(...) GG Artikel 33, Abs. 4 ist es Recht und Pflicht der Kommune, die hoheitliche Aufgabe zu erfüllen, sie kann nur per Gesetzesänderung übertragen werden (https://de.wikipedia.org/wiki/Hoheitliche_Aufgabe) oder (http://www.juraforum.de/lexikon/hoheitliche-aufgabe). Es ist ja wichtig, dass in Notsituationen die Bürger von Behörden/staatlichen Einrichtungen geschützt werden, nicht von privatrechtlichen oder gewerbeorientierten Dienstleistern, die eigene Regeln zugrunde legen. (...)

Antwort ausstehend von Julia Klöckner

CDU

Frage von Jessica F. • 11.03.2016

(...) am Sonntag ist Wahltag und ich dachte, der Wahl-O-mat könnte mir helfen, die Entscheidung etwas zu vereinfachen, welche Partei es denn nun zu mir passt. Leider gab es dort keine einzige Frage zum Thema Tierschutz. Was mich persönlich immer wieder bis ins Mark erschüttert ist die Tatsache, wie ignorant mit diesem hochsensiblen Thema umgegangen wird. (...)

Antwort von Michael Maaß

DIE LINKE • 12.03.2016

(...) wir sehen aktuell als hochsensibel einen anderen Schwerpunkt in unserer politischen Arbeit: die soziale Gerechtigkeit und den Rassismus und die zunehmende Fremdenfeindlichkeit in unserem Land. Wir wollen die Finanzierung von Kommunen und Gemeinden verbessern und die Armut bekämpfen. (...)

Frage von Thomas B. • 11.03.2016

(...) wie stehen Sie zum Thema Mittelrheinbrücke? (...)

Antwort von Dennis Maxeiner

CDU • 11.03.2016

(...) die Mittelrheinbrücke ist ein lebensnotwendiges Projekt für die Bürger am Mittelrhein und ich bin ein absoluter Verfechter dieser Brücke. Die nächste Regierung muss die Planungen wieder aufnehmen und eine Realisierung forcieren. (...)

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