Sachsen 2009-2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Steffen Flath
Antwort von Steffen Flath
CDU
• 07.03.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich möchte, dass die, die in den Führungsetagen der ehemaligen Sachsen LB oftmals Prämien für Gewinne erzielt haben, auch einen Teil des entstandenen Schadens begleichen. Es sind durch die Regierung zivilrechtliche Verfahren gegen frühere Vorstände veranlasst worden, diese laufen derzeit noch. (...)

Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort von Peter Wilhelm Patt
CDU
• 01.03.2013

(...) Gerne vergleichen wuerde ich mit Ihnen Ihre Jahreseinkommen 2009-2012, wenn Sie moegen, damit ich einen besseren Einblick in die Beduerfnisse bekommen kann. (Die Einkommen der Abgeordneten stehen uebrigens im Internet.) Wir haben die Staatsregierung beauftragt, eine Besoldungs- und Dienstrechtsreform vorzubereiten, die derzeit in den letzten Zuegen diskutiert wird und anschliessend das Parlament erreicht. Interessieren wuerde mich dann Ihre Meinung dazu, was sich verbessert, was noch verbessert werden muesste. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 28.02.2013

(...) Für Sachsen insgesamt kann ich sagen, dass die Kommunen, mit Unterstützung des Freistaates, in den vergangenen Jahren erheblich investiert haben, um eine bedarfsgerechte Kita-Betreuung zu sichern. So nutzen in unserem Land inzwischen weit über 90% der 3 bis 6-Jährigen und rund 40% der Kinder unter drei Jahren ein Angebot der Kindertagespflege. (...)

Portrait von Steffen Flath
Antwort von Steffen Flath
CDU
• 28.02.2013

(...) Eine Mitschuld habe ich nicht, ganz im Gegenteil. Meine Amtszeit war von der Halbierung der Schülerzahlen geprägt und daraus folgend einem Überangebot von Lehrern im Schuldienst. Den notwendigen Teilzeittarifvertrag mit den Gewerkschaft habe ich 2005 mitverhandelt. (...)

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