Frage an Falk Wagner von Hartmut P. bezüglich Gesundheit
Hallo Herr Wagner,
jeder Betreiber eines Ofens ist ja aus guten Gründen (Gesundheits-, Klima-, Umweltschutz) verpflichtet, diesen vom Schornsteinfeger abnehmen und reinigen zu lassen. Dies passiert in einigen Bremer Kleingartenvereinen nicht: Nachbarn beschweren sich immer wieder, dass einige Parzellisten dort "alles verbrennen, was nur irgendwie qualmt und brennt" (Quelle: Gartenfreund, Februar 2019, S. VIII). Was werden Sie tun, damit dies zeitnah beendet wird?
Hallo Herr P.,
danke für Ihre Nachricht. Ich habe die Ausführungen von Viola Falkenberg im Gartenfreund ebenfalls interessiert wahrgenommen.
Sie haben dieselbe Frage meinem Kollegen Björn Tschöpe gestellt, der Ihnen ausführlich die rechtlichen Bestimmungen und Abläufe dargelegt hat. Soweit uns bekannt ist, gibt es also keinen rechtlichen Regelungsbedarf, sondern eher einen Aufklärungsbedarf für einzelne Vereinsmitglieder. Nach meiner Erfahrung wenden sich Betroffene üblicherweise an ihren Vereinsvorstand, der dann das Gespräch mit den Mitgliedern sucht, die die Regeln womöglich nicht so genau kennen oder für nicht so wichtig erachten. In diesem Sinne liest sich für mich auch der Artikel im Gartenfreund. Es ist also das Miteinander im Verein gefragt.
Björn Tschöpe hatte Ihnen bereits angeboten, beim Senator für Inneres nachzuhaken, falls Ihnen bekannt ist, dass es Bereiche geben sollte, wo die Prüfungen durch den Bezirksschornsteinfeger nicht oder nicht regelmäßig erfolgen. Ich werde gerne bei meinen nächsten Gesprächen mit Interessengemeinschaften gerne nachhaken, wie das Problem dort wahrgenommen wird. Wenn Sie mir dazu ebenfalls Schilderungen schreiben möchten, tun Sie das gerne.
Ich hoffe, ihrem Anliegen damit hinreichend nachgekommen zu sein und stehe Ihnen für Rückfragen gerne zur Verfügung.
Freundliche Grüße
Falk Wagner
Weitere Fragen an Falk Wagner
Die AfD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft.
Die SPD macht sich für ein ganzes Bündel an Maßnahmen zur Stärkung der Ausbildung stark.
(...) Und das halten wir für dringend geboten. Ich erhalte laufend Schilderungen von Bremer*innen, die fürchten, bald nach Niedersachsen ziehen zu müssen. Oder die fast ihre gesamte Ausbildungsvergütung oder BAföG nur für die Miete aufwenden müssen. (...)