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Sebastian Striegel
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Frage von Matthias T. •

Frage an Sebastian Striegel von Matthias T. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht

Sehr geehrter Herr Striegel, die Kanzlerkanidatin ihrer Partei möchte die Einwanderung auch von niedrig und auch unqualifizierten Flüchtlingen ermöglichen. Wie will eine Regierung unter Beiteiligung ihrer Partei sicherstellen das dies Menschen den Anforderungen der Industrie 4.0 gerecht werden und verhindern das diese Gruppe dauerhaft unser Sozialsystem belastet? Wir stehen schon jetzt vor der großen Aufgabe die hier lebenden Menschen für die Herausforderungen der Zukunft fit zu machen. Gibt es überhaupt einen Plan nicht und geringqualifizierte Migranten vollwertig in unseren Arbeitsmarkt zu integrieren?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Trippmacher,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.

Deutschland steht aufgrund des in einigen Regionen (zum Beispiel in Sachsen-Anhalt) dramatischen demographischen Wandels und des damit einhergehenden Fach- und Arbeitskräftemangels vor enormen Herausforderungen. Diese sind ohne eine deutlich höhere und gelingende Zuwanderung nicht zu bewältigen. In dieser Einschätzung befinden wir uns im Einklang mit zahlreichen Wirtschaftsverbänden und Wirtschaftsforschungsinstituten. Unsere Bundestagsfraktion hat daher bereits 2017 den Entwurf für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz vorgelegt.

Der Arbeitskräftemangel wird sich aber - insbesondere auch in den besonders betroffenen ländlichen Räumen der neuen Bundesländer – auch auf den Bereich der gering und unqualifizierten Arbeitskräfte erstrecken. Wir müssen also auch für diesen Bereich Möglichkeiten der Zuwanderung schaffen. Dabei sollen durchaus die Bedarfe des Arbeitsmarktes berücksichtigt werden.

Um die Migrant*innen, die zu uns kommen werden oder bereits schon in Deutschland sind für den Arbeitsmarkt fit zu machen, müssen wir endlich als das Einwanderungsland, das wir schon lange sind, Integration als Gemeinschaftaufgabe anpacken. Wir müssen die Menschen willkommen heißen, für Sprachkurse sorgen und ihnen gesellschaftliche Teilhabe anbieten. Zudem wird auch die Wirtschaft ihren Teil beitragen müssen, um die benötigten Arbeitskräfte auszubilden und an sich zu binden.

Viele der Probleme, die im Zusammenhang mit der Immigration entstanden sind, haben ihren Grund in der Lebenslüge, dass wir kein Einwanderungsland seien und dass man sich um Integration nicht bemühen müsse. Das muss sich grundlegend ändern. Das bedeutet in weiten Teilen der Gesellschaft einen echten Mentalitätswandel. Aber er ist nötig, schon allein aus wohlverstandenem Eigennutz.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Striegel

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